Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Nehammer hat die ÖVP ihren Generalsektretär Christian Stocker zum geschäftführenden Obman bestellt. Bundespräsident van der Bellen hat FPÖ-Chef Kickl für Montag zu einem Gespräch in die Hofburg eingeladen.
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In Österreich verdichten sie die Hinweise, dass es zu einer Koalition aus FPÖ und ÖVP kommen wird.
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ hat der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl für Montag 11 Uhr in die Hofburg eingeladen.
Van der Bellen betonte in seiner Erklärung am Sonntagnachmittag, dass sich nach zahlreichen Gesprächen mit politischen Verantwortungsträgern das Bild ergeben habe, dass die "Stimmen in der Volkspartei, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Herbert Kickl ausschließen, deutlich leiser geworden sein". Nun habe sich möglicherweise ein neuer Weg aufgetan. Deshalb wolle er mit Kickl über die neue Lage sprechen.
Weiters kündigte van der Bellen an, in der kommenden Woche einen neuen Bundeskanzler zu ernennen. Bis dahin werde Nehammer die Amtsgeschäfte weiterführen, so dass kein Vakuum entstehe.
Nehammer hatte am Samstag seinen "geordneten Rücktritt" in den nächsten Tagen angekündigt, nachdem die Koalitionsgespräche mit den Sozialdemokraten gescheitert waren.
Am Sonntagmorgen berief die Volkspartei in einer Krisensitzung ihren Generalsekretär Christian Stocker zum geschäftsführenden Parteiobmann. Er soll in weiterer Folge von einem Bundesparteitag als Nachfolger von Karl Nehammer bestätigt werden.
In einer ersten Erklärung sagte Stocker, er gehe davon aus, dass Kickl mit der Bildung einer Bundesregierung betraut wird. "Wenn wir zu Gesprächen über eine Regierungsbildung eingeladen werden, dann werden wir dieser Einladung folgen", betonte Stocker.
Stocker, ein Anwalt und Abgeordneter zum Nationalrat, ist seit 2022 Generalsekretär der Volkspartei. Er gilt als erfahrener und ruhiger Krisenkommunikator, der in den österreichischen Medien häufig aufgetreten ist, um umstrittene Entscheidungen zu verteidigen.
Nehammer hatte sich am Sonntagmittag kurz mit Präsident Alexander Van der Bellen getroffen, um ihn über die Lage zu unterrichten und seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückzulegen.