Stefan Grobe
Europa News
EVP: Nazi-Vergleich mit Manfred Weber bleibt folgenlos
Trotz eines Nazi-Vergleichs mit seinem Vorsitzenden Manfred Weber wird der ungarische Abgeordnete Tamas Deutsch nicht aus der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen.
Nach Stunden langer Debatte auf einer Fraktionssitzung blieb es bei einer Maßregelung.
Europa News
EU-Parlament stimmt neuem Rechtstaatlichkeits-Mechanismus zu
Das Europäische Parlament hat dem Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus zugestimmt, mit dem ein Aushöhlen demokratischer Werte gestoppt werden soll. Dadurch soll eine Auszahlung von EU-Geldern von dem Respekt vor dem Rechtsstaat abhängig gemacht werden.
Der Mechanismus ist Teil des neuen Haushalts.
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Europa News
Brüssel sagt Cyberkriminalität den Kampf an
Die EU will sich im Kampf gegen Cyberkriminalität stärker bewaffnen.
Dazu - und um das Internet sicherer zu machen - startet die Kommission jetzt eine Cyber-Sicherheitsstrategie.
Sie wurde in Brüssel von Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas vorgestellt.
Europa News
Sacharow-Preis an weißrussische Opposition vergeben
Die weißrussische Oppositionsbewegung hat den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments erhalten. Die ins Exil gezwungene Oppositionsführerin Tichanowskaja nahm ihn persönlich entgegen.
Dabei versprach sie, den Kampf für Menschenrechte und Demokratie fortzusetzen.
Europa News
Tichanowskaja: EU-Sanktionen gegen Regime in Minsk "nicht seriös"
Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat bei der Entgegennahme des Sacharow-Preises die bisherige Haltung der EU zu Machthaber Lukaschenko als nicht ausreichend kritisiert. Es seien 82.000 Menschen in Haft und nur 80 Personen auf der Sanktionsliste.
Europa News
Brüssel bläst zum Kampf gegen Tech-Riesen
Die EU-Kommission will Ordnung in die digitale Wirtschaft bringen und hat dabei ganz besonders amerikanische Technologie-Riesen wie Google, Apple, Facebook und Amazon im Auge.
Es gilt, Verbraucherrechte zu schützen und ein Mißbrauch der Marktdominanz zu verhindern.
Europa News
EU-Fischerei-Rat tagt mit Brexit als Damokles-Schwert
Die für die Fischerei zuständigen EU-Minister beraten an diesem Mittwoch über die politischen Prioritäten für das kommende Jahr. Das Problem: Kommt es zu keinem Brexit-Deal, würden viele Beschlüsse etwa zu Fangmengen bedeutungslos bleiben.
Europa News
Warum die EU bei Türkei-Sanktionen gespalten ist
Der Europäische Rat schien vergangene Woche gespalten darüber zu sein, wie auf die türkischen Provokationen im östlichen Mittelmeer zu reagieren sei. Deutschland, Spanien und Italien vertreten üblicherweise eine weichere Linie gegenüber Ankara, anders als Frankreich, Griechenland und Zypern.
Europa News
Wie Krankenhaus-Clowns Covid-19 trotzen
Patienten in Zeiten von Covid zum Lachen zu bringen, ist nicht einfach. Doch Angehörige und Krankenpersonal sind sich einig: Humor ist heute mehr denn je gefragt. Didier ist von Beruf Krankenhaus-Clown in Belgien.
Viele Hospitäler erlauben Auftritte derzeit nicht, doch Didier fand einen Weg.
Europäische Union
State of the Union: Warum jetzt die letzte Chance für einen Brexit-Deal ist
Diese Woche sah den wahrscheinlich letzten Versuch, die verfahrenen Brexit-Gespräche auf den letzten Metern doch noch wieder in Gang zu bringen - auf höchster Ebene. Doch Ursula von der Leyen und Boris Johnson konnten sich auch in einem dreistündigen Abendessen nicht einigen. What next?
Europa News
Letzter EU-Gipfel des Jahres: Es geht um die Wurst
Nach Monate langen Verhandlungen stehen die Staats- und Regierungschefs vor den unerledigten Entscheidungen, die allerdings historische Bedeutung haben.
Es geht um ein Brexit-Handelsabkommen und die Schlacht um den EU-Haushalt mit dem Coronavirus-Rettungspaket.
Europa News
Kommission legt neuen EU-Plan zur Terrorabwehr vor
Als Konsequenz der jüngsten Anschläge in Österreich und Frankreich hat die EU-Kommission einen neuen Plan zur Terrorabwehr vorgelegt.
Kern sind verschärfte Grenzkontrollen und eine verbesserte Zusammenarbeit der Polizeibehörden, wie Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas erklärte.
Europa News
Neuer Index zur Politik der Integration von Flüchtlingen
Der jüngste jährliche Migrations-Integrationpolitik-Index listet Untersuchungsergebnisse aus 52 Ländern auf. Unter den weltweiten Top Ten sind fünf EU-Staaten, nämlich Schweden, Finnland, Belgien, Irland und Portugal.
Von 100 erreichbaren Punkten hatten sie jeweils mehr als 60.
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