Welt

Über 730 Corona-Tote in Italien - Demonstrationsverbot am Bundestag

In Italien (über 730) und Spanien (über400) wurden dramatisch hohe Covid-19-Todeszahlen registriert. In Berlin darf an diesem Mittwoch nicht in der Nähe von Bundesrat und Bundestag demonstriert werden,

17. November 2020

Deutschland

„Geeignet, erforderlich, verhältnismäßig“: Merkel zu Corona-Regeln

Die deutsche Kanzlerin betonte, „beschwichtigendes Wunschdenken oder populistische Verharmlosung“ seien unrealistisch und unverantwortlich. Kritik kam von der Opposition.

29. Oktober 2020

Deutschland

Cyberangriff auf Bundestag: Haftbefehl gegen 29-jährigen Russen

Der mutmaßliche Hacker wird auch von der US-Justiz gesucht.

5. Mai 2020

Deutschland

Wirtschaftshilfe: Bundesregierung schnürt 600-Milliarden-Paket und macht Schulden

Bereits bis zum 1. April soll Geld bei den Unternehmen ankommen, betonte Wirtschaftsminister Altmaier. Unterdessen bangt die Landwirtschaft um ihre Ernte...

25. März 2020

Deutschland

Teurer fliegen, billiger Bahn fahren: Bundestag beschließt Klimagesetz

Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag das Klimapaket der Großen Koalition angenommen.

15. November 2019

Deutschland

Soli fast weg: Die meisten Deutschen zahlen ab 2021 weniger

Bundestag beschließt: Solidaritätszuschlag wird für 90 Prozent der Steuerzahler abgeschafft.

14. November 2019

Deutschland

Merkel glaubt weiter an Brexit-Abkommen

Das erklärte die deutsche Kanzlerin während der Generaldebatte über den Haushalt im Bundestag.

11. September 2019

Deutschland

Berlin: Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin vereidigt

Die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist in einer Sondersitzung des Bundestags vereidigt worden.

24. Juli 2019

Deutschland

Brüssel: Deutsche Parteien kritisieren Nominierung von der Leyens

Auf die Nominierung von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hagelt es Kritik. Besonders negativ fällt die Reaktion bei der SPD aus.

3. Juli 2019

Deutschland

Berlin: Christine Lambrecht (SPD) wird Bundesjustizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht (SPD) wird neue deutsche Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst Katarina Barley ab, die nach der Europawahl als Abgeordnete ins Europäische Parlament wechselt

19. Juni 2019

Deutschland

Deutschland: Bundestag debattiert über Bluttests für Schwangere

Der deutsche Bundestag diskutiert über genetische Bluttests bei Schwangeren. Mit diesen kann unter anderem diagnostiziert werden, ob Kinder Down-Syndrom haben werden.

11. April 2019

Europa News

Merkel will ungeordneten Brexit um jeden Preis vermeiden

In einer Regierungserklärung im deutschen Bundestag hat sich Kanzlerin Angela Merkel erneut für einen geordneten Brexit ausgesprochen.

21. März 2019

Deutschland

Bundestag stimmt für Änderung des Abtreibungsparagrafen 219a

Mit der umstrittenen Reform des Paragrafen 219a sollen sich Schwangere leichter über die Möglichkeiten einer Abtreibung informieren können.

21. Februar 2019

Deutschland

Datenskandal: Behörden vermuten kein politisches Motiv

Nach dem massiven Online-Angriff auf etwa 1000 Politiker und Prominente will die Bundesregierung Konsequenzen ziehen und die Cyber-Sicherheit verbessern.

8. Januar 2019

Deutschland

Umstrittenes Abtreibungs-Werbeverbot im Bundestag diskutiert

Die SPD möchte den Paragrafen 219a streichen – die CDU will beibehalten. Anlass für die Diskussion war der Fall einer Gießener Ärztin, die auf ihrer Webseite über Schwangerschaftsabbrüche informierte und deshalb zu 6.000 Euro Strafe verurteilt worden war.

13. Dezember 2018

Deutschland

Bundestag sagt "Ja" zu UN-Migrationspakt

Der Bundestag hat sich hinter den den Migrationspakt der UN gestellt. Eine Mehrheit stimmte für einen Entwurf der Regierungsfraktionen.

29. November 2018

Deutschland

Generaldebatte: Merkel bekundet Zustimmung für Brexit-Abkommen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Zustimmung zum Brexit-Abkommen bekundigt. Sie hoffe, dass Streitpunkte wie die Gibraltar-Frage bis zum EU-Sondergipfel am Sonntag geklärt werden könnten, so Merkel in der Generaldebatte des Bundestags.

21. November 2018

Welt

Macron im Bundestag: „Europa muss stärker werden“

Der französische Präsident sprach anlässlich des Volkstrauertages im deutschen Parlament.

18. November 2018

Deutschland

Kauder-Abwahl ein schwerer Schlag für Merkel

Die Abwahl von Volker Kauder als Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion am Dienstag war ein schwerer Schlag für Kanzlerin Angela Merkel und stellt ihre Autorität in Frage.

26. September 2018

Deutschland

Brinkhaus-Wahl zeigt: Rückhalt für Merkel schwindet

Ralph Brinkhaus hat den Merkel-Vertrauten Kauder als Unionsfraktionschef abgelöst. Die Opposition sieht bereits ein Ende der Merkel-Ära nahen, Rufe nach der Vertrauensfrage werden laut.

26. September 2018