No Comment
Georgische Regierung zieht "Agentengesetz" zurück
Die georgische Regierungspartei hat ihren umstrittenen Gesetzentwurf über die Einführung eines Registers für "ausländische Agenten" zurückgezogen. Die ganze Nacht hindurch war es in Tiflis zu schweren Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen.
WERBUNG
Georgien
Georgische Regierungspartei zieht umstrittenes "Agenten-Gesetz" zurück
Die georgische Präsidentin hatte bereits ihr Veto gegen das Gesetz angekündigt, das allerdings vom Parlament aufgehoben werden kann. Nach dem Rückzug der Regierungspartei wird dies nicht mehr nötig sein, die Opposition hat sich durchgesetzt in Georgien.
No Comment
"Handfeste Demokratie": Schlägerei im georgischen Parlament
Im georgischen Parlament ist es zu einer handfesten Auseinandersetzung gekommen. Anlass ist ein Gesetz zu sogenannten "ausländischen Agenten", einer Verordnung ähnlich der in Russland, mit der dort die Opposition zum Schweigen gebracht wird.
Georgien
"Handfeste Demokratie": Schlägerei im georgischen Parlament
Im georgischen Parlament ist es zu einer handfesten Auseinandersetzung gekommen. Anlass ist ein Gesetz zu sogenannten "ausländischen Agenten", einer Verordnung ähnlich der in Russland, mit der dort die Opposition zum Schweigen gebracht wird.
Georgien
Georgien: Protest gegen Register „ausländischer Agenten“
In Georgien haben Journalist:innen und Oppositionsparteien gegen ein geplantes Gesetz demonstriert. NGOs und Medien, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, sollen künftig als "ausländische Agenten" gekennzeichnet werden - genauso wie in Russland.
Georgien
Ein neues Leben in Georgien: Russen gründen Unternehmen im Ausland
Tausende russische Unternehmen sind nach dem Einmarsch Moskaus in die Ukraine in Georgien registriert. Die meisten Russen, die übergesiedelt sind, wollen im Nachbarland bleiben. Viele Menschen in Georgien sind deshalb beunruhigt.
