Die Europäische Kommission wird noch in diesem Sommer Pläne für ein EU-weites Verbot sozialer Medien für Minderjährige vorlegen, da der Druck mehrerer Mitgliedstaaten wächst, den Schutz von Kindern zu stärken.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte am Dienstag, dass die EU bereits in diesem Sommer ein europaweites Verbot sozialer Medien für Kinder vorschlagen könnte. Hintergrund ist der wachsende Druck aus den Mitgliedstaaten, den Online-Schutz für Minderjährige zu verschärfen.
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Die Unterstützung für strengere Kontrollen hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Frankreich, Spanien, Griechenland und Dänemark treiben dabei die Forderungen nach Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor aus Sicht der Regierungen süchtig machenden Online-Plattformen voran.
"Wir erleben einen rasanten technologischen Fortschritt - und sehen zugleich, wie dieser in jeden Bereich von Kindheit und Jugend eindringt", sagte von der Leyen vor Delegierten des Europäischen Gipfels über Künstliche Intelligenz und Kinder in Kopenhagen.
Mehrere EU-Staaten arbeiten bereits an nationalen Gesetzen. Gleichzeitig wächst in Brüssel der Druck, einen einheitlichen Ansatz für den gesamten Binnenmarkt zu schaffen.
Die Europäische Kommission hat dazu ein unabhängiges Expertengremium für die Sicherheit von Kindern im Internet eingesetzt. Dieses soll mögliche Maßnahmen gegen Probleme wie Suchtverhalten und soziale Ängste bei Minderjährigen prüfen.
"Ohne den Ergebnissen des Gremiums vorgreifen zu wollen, glaube ich, dass wir eine Art Aufschub für soziale Medien in Betracht ziehen müssen. Abhängig von den Ergebnissen könnten wir bereits in diesem Sommer einen Gesetzesvorschlag vorlegen", sagte von der Leyen.
Der Zeitplan könnte es Brüssel ermöglichen, einer neuen französischen Regelung zuvorzukommen, die im September in Kraft treten soll. Das Gesetz würde Plattformen wie Instagram und TikTok verpflichten, Nutzer unter 15 Jahren zu sperren beziehungsweise bestehende Konten zu deaktivieren.
Technische Lösungen gesucht
Eine der größten Herausforderungen für die EU besteht darin, eine gemeinsame technische Lösung zur Altersüberprüfung zu entwickeln. Plattformen müssten ein solches System nutzen, um sicherzustellen, dass nur Nutzer ab einem bestimmten Alter Zugriff auf ihre Dienste erhalten.
Von der Leyen sagte zudem, Diskussionen über ein Mindestalter für soziale Medien könnten "nicht länger ignoriert werden". Dabei verwies sie auf eine EU-App zur Altersverifikation, die sich am digitalen COVID-Zertifikatssystem der EU orientiert.
Obwohl die Kommission den Mitgliedstaaten die App offiziell empfohlen hat, reagieren mehrere Regierungen bislang zurückhaltend. Auch Cybersicherheitsexperten äußerten Bedenken wegen möglicher technischer Schwachstellen.
Die EU ist nicht allein mit solchen Überlegungen. Auch Australien und Indonesien haben bereits ähnliche Maßnahmen eingeführt.
Parallel dazu nimmt Brüssel Plattformen wie Instagram und Snapchat im Rahmen des Digital Services Act genauer unter die Lupe. Der Vorwurf: Minderjährige würden nicht ausreichend geschützt. Zudem prüft die EU, bestimmte süchtig machende Designmechanismen im Rahmen des geplanten Gesetzes über digitale Fairness zu verbieten.
"Wir alle wissen, dass nachhaltiger Wandel nicht über Nacht geschieht. Aber wenn wir zu langsam und zu zögerlich handeln, wird eine weitere Generation von Kindern den Preis dafür zahlen", sagte von der Leyen.