Der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos hat Alexis Tsipras als neuen Ministerpräsidenten nominiert. Im Anschluss legte der Parteichef
WERBUNGDer griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos hat Alexis Tsipras als neuen Ministerpräsidenten nominiert. Im Anschluss legte der Parteichef des linksradikalen Syriza-Bündnisses den Amtseid ab. Sein Kabinett, dessen Zusammensetzung bisher noch nicht bekannt ist, soll am Dienstag vereidigt werden.
Auf Twitter kündigte Tsipras an, während seiner neuen Legislaturperiode im Interesse der Arbeiterklasse handeln zu wollen:
With honesty and hard work, we'll continue our efforts on behalf of the working classes. #GreekElections#Greece
— Alexis Tsipras (@tsipras_eu) 20. September 2015
Tsipras hatte die Wahlen nach vorläufigem amtlichen Endergebnis vom Montag mit 35,5 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Seine Syriza-Partei erhielt 145 Sitze. Er verfehlte damit die absolute Mehrheit in dem Parlament mit 300 Sitzen. Noch gestern Abend kündigte er an, mit der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen, Anel, regieren zu wollen. Gemeinsam kommen die Parteien auf 155 Abgeordnete. Die erste Sitzung des Parlaments soll am 1. Oktober stattfinden.
EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker gratulierte Alexis Tsipras zum Wahlsieg in einem offiziellen Schreiben und sprach ihm sein Vertrauen aus:
Congratulations
atsipras</a> on the electoral results of last night. <a href="https://twitter.com/hashtag/GreekElections?src=hash">#GreekElections</a> <a href="http://t.co/cE2NidrH0t">pic.twitter.com/cE2NidrH0t</a></p>— Jean-Claude Juncker (JunckerEU) 21. September 2015
Nach der Wahl im Januar hatte Tsipras das dritte Hilfspaket von bis zu 86 Milliarden Euro mit den Geldgebern ausgehandelt. Nun erwartet ihn die Umsetzung harter Spar- und Reformauflagen, gegen die das Volk schon in der Vergangenheit rebellierte. Tsipras hatte im Wahlkampf ein “sanfteres” Sparprogramm versprochen, dessen Details noch ausgehandelt werden müssten. Er will sich bei den Geldgebern für Schuldenerleichterungen einsetzen. Denkbar sind etwa verlängerte Kreditlaufzeiten, niedrigere Zinsen oder ein verzögerter Rückzahlungsbeginn.