Bundesinnenminister Thomas De Maizière hat heute eine Flüchtlingszentrale in Heidelberg besucht. Er wollte sich einen Überblick zur Lage in
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Bundesinnenminister Thomas De Maizière hat heute eine Flüchtlingszentrale in Heidelberg besucht. Er wollte sich einen Überblick zur Lage in Asylbewerberunterkünften verschaffen, nachdem es letzte Woche erneut Gewalt unter Flüchtlingen gegeben hatte.
In seiner anschließenden Rede hat er sich zu den beiden Seiten der Flüchtlingspolitik geäußert:
“Diejenigen, die einen Schutzbedarf haben, die sollen hier bleiben dürfen, integriert werden, Sprache lernen, Arbeit lernen. Aber diejenigen, die keinen Schutzbedarf haben, auch wenn sie noch so verständliche Gründe haben, hier ein besseres Leben zu führen, die müssen unser Land wieder verlassen.”
Unterdessen haben die Vereinten Nationen der Tschechischen Republik systematische Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Flüchtlinge seien unrechtmässig für bis zu 90 Tage festgehalten worden, sie hätten Leibesvisitationen über sich ergehen- und für ihre Inhaftierung zahlen müssen.
Der Hochkommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Said Raad al-Hussein, zeigte sich beunruhigt über die fremden- und islamfeindliche Bemerkungen des tschechischen Präsidenten Milos Zeman.