Nach der schweren Wahlschlappe der CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verantwortung für das Wahldebakel ihrer Partei…
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Nach der schweren Wahlschlappe der CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verantwortung für das Wahldebakel ihrer Partei übernommen. Die AfD hatte in Schwerin Merkels CDU auf Platz drei verwiesen. Am Rande des G20 Gipfels im chinesischen Hangzhou verteidigte Merkel gleichzeitig ihre umstrittene Flüchtlingspolitik, die für die Wahlniederlage verantwortlich gemacht wird.
“Der Ausgang der Landtagswahl steht für sich, und natürlich hat das ‘was mit der Flüchtlingspolitik zu tun. Ich bin Parteivorsitzende, ich bin Bundeskanzlerin und in den Augen der Menschen kann man das nicht trennen, und deshalb bin ich natürlich auch verantwortlich. Ich halte dennoch die Entscheidungen, so wie sie getroffen wurden, für richtig, und jetzt müssen wir weiter arbeiten. Alle müssen darüber nachdenken, wie können wir jetzt das Vertrauen wiedergewinnen – und vorneweg ich”, sagte Merkel in Hangzhou.
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— Europe Elects (@EuropeElects) September 4, 2016
Die AfD sieht den Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern als einen weiteren Schritt zu ihrer Etablierung als Volkspartei. AfD-Co-Vorsitzende Frauke Petry sprach von einer persönlichen Niederlage Merkels und bezeichnete die AfD als “Nachfolgepartei” der CDU.
Where the AfD votes came from in Mecklenburg-Vorpommern, according to
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“Das ist für die CDU natürlich um so bitterer – und sie haben das auch ehrlich zugegeben – weil Mecklenburg-Vorpommern ja Merkels Stammland ist. Wir werden weiter daran arbeiten, dass sie dieses Stammland verliert”, sagte Petry in Schwerin.
Der Wahlkampf war vor allem von der Flüchtlingsfrage geprägt. Obwohl die Zahl der neu ankommenden Migranten im Vergleich zu den Rekordwerten des Vorjahres in diesem Jahr stark gesunken ist, bewegt kein Thema die Wähler so sehr.
Bundeskanzlerin Merkel erklärte in Hangzhou, jetzt komme es darauf an, jene Migranten, die ein Bleiberecht besäßen, schnell zu integrieren. Wer kein Bleiberecht habe, müsse aber das Land schnell wieder verlassen.