Hintergrund ist ein innerparteilicher Streit, ob die Sozialisten eine konservative Regierung tolerieren sollen oder nicht.
WERBUNGDer Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ist nach innerparteilichem Streit zurückgetreten. Bei einem Treffen des Bundeskomitees der Partei in Madrid habe ihm die Mehrheit von 132 Mitgliedern die Unterstützung entzogen, berichteten spanische Medien. Bis zu 107 Sozialisten hätten für ihn gestimmt.
Sánchez ist strikt gegen die Duldung einer Rechts-Regierung und blockiert seit neun Monaten eine neue Amtszeit des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei PP.
Sánchez erklärte im Anschluss an die Sitzung:“Das Abstimmungsergebnis richtete sich gegen den Vorschlag des Bundeskommitees. Als Konsequenz daraus, und wie ich es gestern bereits angekündigt habe, kann ich logischerweise nicht mit einer Entscheidung umgehen, die nicht meine ist.”
Heute stolzer denn je, ein Parteisoldat zu sein, twitterte Sánchez nach dem Rücktritt
Hoy más que nunca hay que estar orgulloso de militar en el
PSOE</a>. Gracias de corazón. <a href="https://t.co/T7kochg3gf">https://t.co/T7kochg3gf</a></p>— Pedro Sánchez (sanchezcastejon) 1 October 2016
Aus Protest gegen die Sánchez-Politik waren am Mittwoch bereits 17 der 38 Vorstandsmitglieder der Sozialisten zurückgetreten. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich die PP zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.
Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.