Merkel will ausreisepflichtige Tunesier schneller abschieben
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed haben in Berlin der Opfer des islamistischen Terroranschlags vom 19. Dezember gedacht. Der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri hatte 12 Menschen getötet. Amri war ausreisepflichtig, konnte aber wegen fehlender Papiere nicht nach Tunesien abgeschoben werden.
Chahed bedauerte den Anschlag. Auf mögliche Fehler der Behörden seines Landes ging er nicht ein. Amri sei 2011 nach Europa gekommen, habe sein schreckliches Attentat aber erst 2016 verübt. Die Frage sei daher, wie er sich in der Zeit radikalisiert habe.
Tunesischer MP Youssef Chahed heute zu Gast bei Kanzlerin #Merkel im Kanzleramt. Pressekonferenz live ca. 13:30 Uhr https://t.co/0lQLkkBo9lpic.twitter.com/X9Vm0tKQ5G
— Steffen Seibert (@RegSprecher) 14 février 2017
Kanzlerin #Merkel + der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed gedenken der Opfer des Anschlags am 19. Dezember 2016 #Breitscheidplatzpic.twitter.com/DhCdFXYz84
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Merkel will Abschiebungen von ausreisepflichtigen Tunesiern beschleunigen. Auffanglager in Tunesien waren nach Angaben Chaheds nicht Thema des Gesprächs mit der Kanzlerin.
Merkel zufolge gibt es in Deutschland etwa 1500 ausreisepflichtige tunesische Flüchtlinge. Nach ihren Angaben verließen vergangenes Jahr 116 tunesische Staatsbürger Deutschland. Merkel kündigte die Errichtung eines Beratungszentrums für freiwillige Rückkehrer in Tunesien an.
Kanzlerin #Merkel: Wir wollen freiwillige Rückkehr von Migranten nach Tunesien u.a. durch Bildungsangebote + Starthilfe attraktiv machen.
— Steffen Seibert (@RegSprecher) 14 février 2017
Kanzlerin #Merkel nach Gespräch mit MP Youssef Chahed: Wir versuchen, den erfolgreichen demokratischen Weg Tunesiens zu begleiten.
— Steffen Seibert (@RegSprecher) 14 février 2017