Weil immer mehr unbegleitete Jugendliche – besonders ehemalige Straßenkinder – aus Marokko nach Deutschland kommen, prüft die Regierung in Berlin zur Zeit den Aufbau von Jugendheimen vor…
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Weil immer mehr unbegleitete Jugendliche – besonders ehemalige Straßenkinder – aus Marokko nach Deutschland kommen, prüft die Regierung in Berlin zur Zeit den Aufbau von Jugendheimen vor Ort. Das deutsche Innenministerium antwortete auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Luise Amtsberg: “Die Bundesregierung prüft derzeit die Möglichkeit, in Marokko im Rahmen eines Projektes Einrichtungen zu schaffen, die Minderjährigen, die dort in benachteiligten Situationen leben, eine Zukunftsperspektive eröffnen.”
Langfristig sollen auch ausreisepflichtige Minderjährige in diesen Jugendheimen untergebracht werden.
Allerdings hat der Bundesrat gerade die Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer abgelehnt. Bis auf Baden-Württemberg hatten alle Landesregierungen mit grüner und auch Linken-Beteiligung Bedenken gegen den Entwurf der großen Koalition in Berlin. Die Bundesregierung wollte Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten einstufen, so dass Asylanträge von Bürgern dieser Länder unbegründet abgelehnt werden könnten. Auch Abschiebungen sollten durch die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer erleichtert werden.
Im Jahr 2016 sind nur sehr wenige abgelehnte Asylbewerber nach Marokko, Tunesien und Algerien abgeschoben worden.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die bayerische Landesregierung bedauerten die Entscheidung des Bundesrates.