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Erster Dämpfer für Macron

Erster Dämpfer für Macron
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Von Andrea Büring
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Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist es die erste Niederlage. Bei der Senatswahl hat sein Lager mehrere Sitze verloren. Gewinner der Abstimmung sind die Konservativen, die ihre Mehrheit weiter ausbauen konnten. Die Sozialisten verloren einige Sitze.

À l’Hôtel de Ville, avec RemiFeraud</a>, <a href="https://twitter.com/mpdelagontrie">mpdelagontrie, dassouline</a> et <a href="https://twitter.com/mnlienemann">mnlienemann, les 4 Sénateurs socialistes de #Paris. #Sénatoriales2017pic.twitter.com/6iJZewdKs1

— Anne Hidalgo (@Anne_Hidalgo) 24. September 2017

Alle drei Jahre wird die Hälfte des Senats erneuert. Seine Mitglieder werden von Bürgermeistern und Lokalpolitikern bestimmt.

Viele straften Macron wohl ab, weil sie seiner Reformpolitik skeptisch gegenüber stehen. Der Präsident plant, die Anzahl der Abgeordneten um ein Drittel zu reduzieren. Außerdem sollen Mandate zeitlich begrenzt werden. Bei den angestrebten Verfassungsänderungen muss Macron entweder Bündnisse im Senat eingehen. Oder er kann, wie er bereits durchblicken ließ, Volksabstimmungen abhalten, um die Institutionen zu reformieren ohne auf den Senat angewiesen zu sein.

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