Spaniens Parlament misstraut Mariano Rajoy

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Von Euronews
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Spaniens Parlament hat Regierungschef Mariano Rajoy das Misstrauen ausgesprochen.

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Um 11.01 Uhr hat Spaniens Parlament über den Misstrauensantrag gegen Regierungschef Mariano Rajoy abgestimmt. Der 63-Jährige erwartete seine Niederlage. Und er sollte Recht behalten: 180 Abgeordnete stimmten mit Ja und sprachen dem Regierungschef damit ihr Misstrauen aus.

Die Sozialisten, die das Verfahren gegen den konservativen Politiker in Gang brachten, konnten die erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen mobilisieren. 

Gestern hatte die Baskische Nationalistische Partei bekannt gegeben, dass auch sie gegen Rajoy stimmen werde.

Sozialisten-Chef Pedro Sánchez tritt Rajoys Nachfolge an.

Der nutzte die Korruptionsaffäre um Rajoys PP , um Rajoy aus dem Amt zu vertreiben. Der nationale Strafgerichtshof hatte die Partei in der vergangenen Woche wegen Verwicklung in den Skandal zu einer Geldstrafe von 245 000 Euro verurteilt. Mehrere frühere Parteimitglieder erhielten teils langjährige Haftstrafen. Aber sein Amt als Regierungschef freiwillig abzugeben hatte Rajoy bis heute stets abgelehnt.

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