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EU-Gelder für Hochgeschwindigkeitsbahnnetz "nicht sinnvoll" ausgegeben

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EU-Gelder für Hochgeschwindigkeitsbahnnetz "nicht sinnvoll" ausgegeben

EU-Gelder für Hochgeschwindigkeitsbahnnetz "nicht sinnvoll" ausgegeben
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REUTERS/Ralph Orlowski/File Photo
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Bis zu 23,7 Milliarden Euro an EU-Geldern für das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz werden laut Europäischem Rechnungshof "nicht sinnvoll" genutzt.

Die schlechte Koordinierung zwischen den Ländern, um grenzüberschreitende Verbindungen aufzubauen, und der Mangel an staatlicher Rechenschaftspflicht sind zwei Gründe, aus denen der Bericht das Verkehrssystem als "ineffektives Flickwerk von Leitungen ohne realistischen langfristigen Plan" bezeichnet.

"In Europa haben wir kein EU-Hochgeschwindigkeitsnetz. Sondern wir haben eine Reihe von schlecht vernetzten nationalen Netzen", sagte Luc T'joen, leitender Prüfer des Berichts gegenüber Euronews.

Das Dokument berücksichtigte etwa 50 % des Netzes der EU - auf zehn Strecken in Frankreich, Spanien, Italien, Deutschland, Portugal und Österreich - Länder, die die höchsten EU-Fördermittel für den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes erhalten haben.

Ein Beispiel für die schlechte Kooperation ist die Strecke Portugal-Spanien-Extremadura, die Lissabon und Madrid verbinden sollte.

Trotz Millionen von Euro Zuschüssen durch die EU galt die Strecke als "zu teuer in Zeiten hoher Staatsverschuldung", was dazu führte, dass der Bau in Portugal begann und die Strecke auf der spanischen Seite 6 km hinter der Grenze stoppte.

An mehreren anderen Orten in EU-Grenzstädten wiederholt sich dieses Schicksal.

Politische Überlegungen

Ein Großteil der Investitionen in den Hochgeschwindigkeitsverkehr für die im Bericht behandelten Strecken beruhten "auf politischen Erwägungen", so T'joen.

EU-Mittel werden verwendet, aber mangels vorheriger Beschlussfassung werden sie nicht voll ausgeschöpft.

"Das Geld ist da, es liegt auf den Schienen", sagte er. "Allerdings werden die Gleise entweder mit großer Verspätung gebaut, oder es gibt enorme Kostenüberschreitungen. Oder aber sie werden fertiggestellt, dann aber zu spät in Betrieb genommen".

Ist das Netzwerk die Investition wert?

Gibt es bei durchschnittlichen Kosten von 25 Millionen Euro pro Kilometer Gleis ein gutes Argument für den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes in der gesamten?

T'joen sagte, die Vorteile des Systems seien zahlreich. Darunter die Zeitersparnis für Kunden, die sozioökonomischen Vorteile und die Umweltleistung im Vergleich zu vielen anderen Verkehrsmitteln.

Diese Vorteile müssten jedoch vor weiteren EU-Investitionen gegen begrenzte Kosteneffizienz und geringe Wertschöpfung abgewogen werden.

Die Kosten könnten viel niedriger sein, so der Bericht. Die alternative Lösung der Modernisierung bestehender Strecken werde oft übersehen.

Es wird auch behauptet, dass Hochgeschwindigkeitsstrecken nicht überall dort benötigt werden, wo sie gebaut wurden - Züge verkehrten nur mit 45% der ihnen möglichen Geschwindigkeit, so T'joen.

Was sollte die EU tun?

"Die EU ist sich der Situation bewusst. Aber sie hat keine rechtlichen Mittel, um die Mitgliedstaaten zum Handeln zu bewegen", sagte T'joen.

Der Kommission und den EU-Koordinatoren, die an den entsprechenden Projekten arbeiten, müssten dafür mehr Befugnisse eingeräumt werden, meint der Experte.

"Die Entscheidungsfindung muss in Zukunft besser werden. Wir sollten die großen Verluste, die es heute gibt, unbedingt vermeiden", schloss T'joen.