Eilmeldung

Eilmeldung

Merkel: "Georgien soll sicheres Herkunftsland werden"

Sie lesen gerade:

Merkel: "Georgien soll sicheres Herkunftsland werden"

Merkel: "Georgien soll sicheres Herkunftsland werden"
Schriftgrösse Aa Aa

Angela Merkel zu Besuch in Georgien. Es ist Station 1 ihrer Kaukasusreise.

Auf der Agenda unter anderem das Thema Flüchtlinge. Merkel will Georgien auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten setzen.

Nach der Visumsliberalisierung der EU sei eine große Zahl von Asylbewerbern aus Georgien nach Deutschland gekommen, obwohl die Anerkennungsquote sehr gering sei, sagte sie.

Außerdem ging es um die Beziehungen zu Russland, das seit dem Krieg vor zehn Jahren Teile Georgiens de facto kontrolliert.

"Wir sind auch in anderen Fragen im Zusammenhang mit der Ukraine in einem engen Gespräch, versuchen, diesen Konflikt zu lösen. Ich glaube, die Konflikte hängen auch alle miteinandern zusammen. Leider erleben wir auch dort trotz großer Anstrengungen nur wenig Fortschritte, und deswegen kann ich Ihnen nur versichern, dass wir diese Ungerechtigkeit nicht vergessen werden und dass wir weiter dazu beitragen werden, dass nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen wird."

Georgien strebt Richtung EU und Nato, Russland ist dagegen.

Daneben wies Merkel sie Spekulationen zur Besetzung von EU-Spitzenposten zurück.

Es seien noch keine Entscheidungen getroffen worden, sagte Merkel.

Das "Handelsblatt" hatte berichtet, Merkel wolle nicht mehr Bundesbankchef Jens Weidmann als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) durchsetzen, sondern lieber einen Deutschen an die Spitze der EU-Kommission bringen.

Die nächsten Stationen Merkels: Armenien und Aserbaidschan.