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UN-Gericht: USA müssen Sanktionen gegen Iran aufheben

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UN-Gericht: USA müssen Sanktionen gegen Iran aufheben

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Die USA müssen nach einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag einige der neu auferlegten Sanktionen gegen den Iran vorläufig aufheben.

Vor allem Sanktionen, die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohen, müssten sofort aufgehoben werden, so Richter Abdulqawi Yusuf:

"Die von den Vereinigten Staaten ergriffenen Maßnahmen können die Sicherheit der Zivilluftfahrt im Iran und das Leben der Passagiere gefährden. Sie verhindern, dass iranische Fluggesellschaften Ersatzteile und andere notwendige Ausrüstung erwerben".

Der Iran hatte nach dem Wiener Atomabkommen von 2015 und der Aufhebung der Sanktionen Milliardenverträge mit Boeing und Airbus unterzeichnet und hofft nach dem Urteil auf die Lieferung neuer Flugzeuge.

Unterdessen haben die USA die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes zurückgewiesen. Der US-Botschafter in den Niederlanden Pete Hoekstra erklärte über Twitter, das Gericht sei für den Fall nicht zuständig.