Migranten in Dänemark: "Sie sind nicht willkommen, das werden sie spüren"

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Von Andrea Büring
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Die dänische Regierung will straffällige Ausländer und abgelehnte Asylbewerber auf die Insel Lindholm schicken.

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Die Insel Lindholm - das neue Alcatraz Dänemarks. Das kleine Eiland in der Ostsee soll ab dem kommenden Jahr die im Land unwillkommensten Menschen aufnehmen: straffällige Ausländer und abgelehnte Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden können.

Kaum Fährverbindungen

Etwa 100 Menschen sollen der Mitte-Rechts-Regierung zufolge auf die Insel übersiedeln. Diese müssen dort übernachten und sich regelmäßig bei den dortigen Behörden melden.

"Dadurch haben wir Kontrolle über ihren Aufenthaltsort. Es ist nämlich ein Problem für uns, dass manche Ausländer, die eigentlich ausgewiesen wurden, immer noch Straftaten begehen, ohne dass wir die Möglichkeit haben, sie zu kontrollieren." Natürlich handele es sich nicht um ein Gefängnis, erklärt der dänische Finanzminister Kristian Jensen. Das sei nicht vereinbar mit dem Völkerrecht.

Forschungsstelle für Tierseuchen

Aber Lindholm wurde bewusst gewählt: Es beherbergt derzeit noch eine Forschungsstelle für Tierseuchen samt Labor und Krematorium. Die Fähre, die die Insel mit dem Festland verbindet, heißt treffenderweise "Virus".

Doch diese soll in Zukunft nur noch selten fahren, der Ticketpreis wird außerdem steigen. Maßnahmen, die die Menschen davon abhalten sollen, im Land sesshaft zu werden.

"Sie sind nicht willkommen in Dänemark, und das werden sie spüren," schrieb die dänische Immigrationsministerin Inger Strojberg auf Facebook.

Vereinbar mit Völkerrecht?

Ab kommendem Jahr sollen die Pläne umgesetzt werden. Ob sie mit europäischem Recht vereinbar sind, das mag sich noch entscheiden. In der Vergangenheit wollte Italien ein ähnliches Vorhaben umsetzen. Gekippt wurde dies jedoch 1980 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

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