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AfD sucht Europakurs - überschattet von Poggenburgs Abgang

AfD sucht Europakurs - überschattet von Poggenburgs Abgang
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REUTERS/Matthias Rietschel
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Die AfD veranstaltet ihren Europa-Parteitag in Riesa in Sachsen. Überschattet wird dieser von der Abspaltung des ehemaligen AfD-Parteichefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg (43), der seine eigene Partei gegründet hat. Poggenburg - der wegen umstrittener rassistischer Bemerkungen auch innerhalb der AfD in die Kritik geraten war - beklagt den "Linksruck" bei der "Alternative für Deutschland".

André Poggenburg nennt seine neue Partei "Aufbruch deutscher Patrioten" AdP und will enger mit der fremdenfeindlichen Protestbewegung PEGIDA zusammenarbeiten. "Es ist gut, dass er weg ist", sagte AfD-Parteichef Alexander Gauland laut dpa zum Abgang Poggenburgs.

Vor allem bei den Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern verspricht sich Poggenburg Chancen.In Sachsen-Anhalt hatte die AfD 2016 - mit Poggenburg an der Spitze - 24,3 Prozent der Stimmen errreicht.

In neuen Umfragen für Deutschland liegt die AfD bei etwa 14 Prozent.

Zum Auftakt der Europa-Versammlung in Riesa forderten AfD-Spitzenpolitiker eine andere EU. Parteichef Jörg Meuthen sagte, die AfD wolle an einer "besseren Europäischen Union" arbeiten. Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban erklärte: "Ich bin optimistisch, dass es uns gelingen wird, Europa zu retten" - gemeinsam mit der italienischen Lega, der österreichischen FPÖ und der Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán (Fidesz).

Ob ein deutscher Austritts aus der EU ("Dexit") im AfD-Wahlprogramm stehen soll, wurde in Riesa diskutiert. Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland sprach sich grundsätzlich gegen einen EU-Austritt Deutschlands aus. Ein "Dexit" sei nur die letzte Möglichkeit, sollten alle Reformbemühungen in Europa scheitern.

Auf der vorläufigen Liste der AfD für die Europawahl standen unter den ersten 10 KandidatInnen nur zwei Frauen auf den Plätzen 8 und 9. Spitzenkandidat der AfD bei der Europawahl am 26. Mai ist der derzeit einzige Europaabgeordnete Jörg Meuthen. Alle anderen Kandidaten, die 2014 für die Rechtpopulisten nach Brüssel gezogen waren, sind mittlerweile aus der AfD ausgetreten.

In seiner Auftaktrede in Riesa verurteilte Meuthen den Angriff auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz, der Opfer eines "feigen und hinterhältigen Attentats" geworden sei. Magnitz war nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden am Montagabend in Bremen von einem Mann zu Boden gestoßen worden. Inzwischen wurde auch ein Video des Angriffs veröffenlticht. Die AfD hatte zunächst berichtet, der 66-Jährige sei mit einem Kantholz bewusstlos geschlagen worden. "Ob mit oder ohne Kantholz" habe es sich um ein Attentat gehandelt, sagte Meuthen.

An diesem Samstag waren auch Proteste gegen das Treffen der AfD geplant.

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