Maas in Kabul: Taliban und Regierung sollen in Deutschland Frieden finden

Maas in Kabul: Taliban und Regierung sollen in Deutschland Frieden finden
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Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat der Regierung in Kabul eine weitere Afghanistan-Konferenz in Deutschland angeboten, sollten die radikalislamischen Taliban und die afghanische Regierung konkrete Gespräche über eine Friedenslösung beginnen.

DIPLOMATISCHE OFFENSIVE...

Parallel zum Besuch von Maas in Afghanistan hat auch Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen im UN-Sicherheitsrat zum Dialog zwischen afghanischer Regierung und den radikalislamischen Taliban gedrängt – allerdings dürften mögliche Friedensgespräche zwischen beiden Seiten nicht auf Kosten der Frauenrechte gehen.

Nach mehr als 17 Jahre Konflikt könnten der Friedensprozess und eine
Verfassungsreform Gesprächsthemen sein. Die aufständischen Taliban weigern sich bisher, mit Regierungsvertretern aus Kabul zu sprechen.
Bonn war bereits Schauplatz von zwei Afghanistan-Konferenzen, 2001 und 2011.

...ZUM MILITÄRISCHEN RÜCKZUG

Im Dezember hatte US-Präsident Donald Trump einen Teilabzug der rund 14.000 US-Soldaten aus Afghanistan verkündet, die das Rückgrat der Nato-Mission "Resolute Support" bilden.

Ohne ausreichende US-Unterstützung und vor allem die Luft- und Transportkapazitäten Washingtons könnte der Nato-Einsatz voraussichtlich nicht fortgeführt werden. In der kommenden Woche soll der Bundestag das Mandat für die 1.300 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan für ein weiteres Jahr verlängern.

Stand 2017

Bisher unterstützten die USA die Zentralregierung in Kabul, die nur einen Teil des Landes unter ihrer Kontrolle hat, nach Medienschätzungen nur gut die Hälfte der Distrikte ("New York Times"). Mit den Amerikanern sprechen die Taliban: Die jüngsten bisher mindestens fünf Gesprächsrunden zwischen den USA und den Taliban hatten im Juli 2018 begonnen – das bisher letzte Treffen war Ende Februar in Doha, im Golfemirat Katar.

Die Amerikaner wollen Zusagen, dass Afghanistan kein Rückzugsort für internationale Terrorgruppen wird, die Taliban einen Truppenabzug oder einen Waffenstillstand.

Für Heiko Maas nur ein Anfang. In Kabul sagte er:

"Was jetzt gelingen muss, ist der Einstieg in einen Friedensprozess unter Führung und in eigener Verantwortung der Konfliktparteien. Dabei müssen sich die Taliban endlich mit ihren afghanischen Landsleuten und insbesondere der afghanischen Regierung an einen Verhandlungstisch setzen. Das ist der einzig gangbare Weg für einen nachhaltigen Frieden. Es müssen alle wichtigen Teile sder Gesellschaft beteiligt werden, alle ethnischen Gruppen und besonders vor allen Dingen auch Frauen."

In Afghanistan führen externe Mächte seit knapp 200 Jahren immer wieder Kriege – aus geostrategischen Interessen.

PAKISTAN SOLL UNTERSTÜTZEN

«Ein wichtiger Schlüssel für ein stabiles Afghanistan liegt in Pakistan», so Maas. In Pakistan würdigte er Beiträge des Landes zu den Friedensbemühungen und sprach davon, dass die richtigen politischen Schritte das Ansehen des Landes in der Welt stärken würden. Pakistans Geheimdienste stehen im Verdacht, islamistische Extremisten in der Region zu unterstützen und damit Nachbarstaaten zu destabilisieren.

Bei einem Treffen mit Maas begrüßte sein pakistanischer Amtskollege Mehmood Qureshi, dass die USA Gespräche mit den radikalislamischen Taliban aufgenommen hätten, mit dem Ziel direkter Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung. «Der einzige Weg nach vorn ist eine ausgehandelte Friedenslösung», so Qureshi.

Maas äußerte in Islamabad auch Besorgnis der Bundesregierung über
die jüngsten Spannungen mit Indien. Er begrüßte Schritte Pakistans
zur Deeskalation zwischen den beiden Atommächten.

Sigrid Ulrich