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May kämpft mit Widerstand von allen Seiten

May kämpft mit Widerstand von allen Seiten
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Unter Beschuss von allen Seiten kehrte die britische Premierministerin Theresa May zurück ins Unterhaus, um ihren Brexit Deal zu verteidigen und gegen eine offenen Revolte zu kämpfen.

Sie hatte angekündigt, Anfang Juni zum vierten Mal über ihren Deal abstimmen zu lassen. No-Deal Anhänger und Befürworter eines neuen Referendums lehnen das ab.

"Das Volk hat entschieden"

Die Labour-Abgeordnete Thangam Debbonaire sagte:

"Wir haben aus guten Gründen gegen ihren Deal gestimmt und wir haben aus gutem Grund gegen No-Deal gestimmt. Aber sie hat sich nicht bewegt und die Zeit läuft ab. Wird sie jetzt zugeben, dass alles, was übrig bleibt, kein Brexit ist oder wird sie das Volk befragen?"

Doch die Premierministerin ließ sich nicht beirren:

"Ich denke, das Volk hat die Wahl gehabt, ob wir in der Europäischen Union bleiben sollen, 2016 im Referendum. Sie haben abgestimmt, sie haben ihre Entscheidung getroffen, und ich glaube, es liegt an dieser Regierung, nicht nur dieser Regierung, sondern an diesem Haus, die getroffene Entscheidung zu respektieren."

Ihrer Partei steht bei der Europawahl ein Debakel bevor und viele Konservative fordern offen ihren Rücktritt.

Corbyn hält sich vorerst zurück

Der Konservative Peter Bone forderte May`'s Rücktritt. "Die Wähler haben das Vertrauen in die Premierministerin verloren und möchten, dass sie vor den Europawahlen zurücktritt."

Aber May will ihren Deal doch noch durch das Unterhaus bringen: "Dies ist eine Regierung, die den Brexit realisieren will und die daran gearbeitet hat, den Brexit zu realisieren. Leider hat das Unterhaus bisher keine Mehrheit dafür gefunden. Wenn alle im Unterhaus mit der Regierung und der Mehrheit der konservativen Abgeordneten abgestimmt hätten, hätten wir die Europäische Union bereits verlassen."

Unterdessen verhandelt die Regierung weiter mit der oppositionellen Labour Partei über einen Brexit Kompromiss. Jeremy Corbyn hielt sich derweil auch mit Kritik vorerst zurück. Sein Sprecher bestätigte jedoch, dass die Partei May`s Deal auch im Juni nicht zustimmen wird, wenn es keine bedeutende Zugeständnisse gibt.