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Facebook statt Regierungsarbeit? Conte droht mit Rücktritt

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Von Kirsten Ripper mit AFP
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Facebook statt Regierungsarbeit? Conte droht mit Rücktritt
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Wegen des ständigen Streits zwischen den Koalitionspartnern hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte mit Rücktritt gedroht. Damit versucht der parteilose Wirtschaftsprofessor Druck, auf seine beiden Stellvertreter Matteo Salvini von der Lega und Luigi di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung auszuüben, deren Kräfteverhältnis sich bei der Europawahl verschoben hat.

Regieren per Facebook und Twitter?

Luigi di Maios linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung hat bei der Europawahl Stimmen eingebüßt. Er versprach auf Facebook, man werde sich sofort an die Arbeit machen.

Lega-Chef Matteo Salvini geht gestärkt aus der Europawahl hervor, er leitete daraus Forderungen ab, wie die Einheitssteuer "Flat Tax" und einen verschärften Kampf gegen die Immigration.

Bei vielen Themen können sich die Rechts- und die Linkspopulistische Partei nicht einigen. Zudem verbreiten Salvini und di Maio ihre Mitteilungen vorwiegend über Facebook und Twitter.

Conte nannte keinen Zeitpunkt, aber er erklärte, wenn es keine klare Übernahme der Verantwortung und loyale Zusammenarbeit gebe - wie er es verlangt habe -, werde er beim italienischen Präsidenten seinen Rücktritt einreichen.