Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

Deutschland: Weiter keine Abschiebungen nach Syrien

Deutschland: Weiter keine Abschiebungen nach Syrien
Copyright  Freedom House via Flickr
Copyright Freedom House via Flickr
Von dpa
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button

Deutschland wird Flüchtlinge aus Syrien weiterhin nicht abschieben.

WERBUNG

Nach Syrien soll aus Deutschland weiterhin niemand abgeschoben werden. Laut einer Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern in der kommenden Woche sind sich die Länderminister einig, dass an der Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr nichts geändert werden soll - es sei denn, das Auswärtige Amt bewertet die Lage in dem arabischen Land vorher grundlegend anders.

Unterschiedliche Auffassungen gibt es nach wie vor, was mögliche Einschränkungen für Gefährder und Unterstützer von Präsident Baschar al-Assad angeht. Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, das Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen dem Beschluss eine Protokollnotiz anfügen, wonach etwa bei Syrern, "die sich zum Assad-Regime bekennen" und bei Menschen, "die sich zwischenzeitlich wieder in Syrien aufhielten", eine "differenzierte Betrachtung" notwendig sei.

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

Russische Spionage-Drohnen über Deutschland: Bundeswehr darf sie nicht abschießen

Drei Viertel der Deutschen zweifeln an Handlungsfähigkeit des Staates

Ukraine: Merz bereitet sich auf einen "langwierigen Krieg" vor