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Italien: Koalition zerstritten - Regierung vor dem Aus?

Italien: Koalition zerstritten - Regierung vor dem Aus?
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Italiens Regierung befindet sich in einer schweren Krise. Innenminister Salvini hat am Donnerstag ein Votum der Fünf-Sterne-Bewegung im Senat gegen ein von der Lega unterstütztes Bahnprojekt zum Anlass genommen, die Koalition aufzukündigen.

Salvini kritisiert Koalitionspartner

Der Rechtspopulist machte seiner Unzufriedenheit über das Bündnis Luft:

"Monatelang hatten wir so viele Neins. Nein zur Autonomie, nein zum Hochgeschwindigkeitszug, nein zur Justizreform - immer nur NEIN. Meine Absicht ist es jedoch nicht, das Land lahm zu legen. Bevor das passiert, sollte am besten das italienische Volk entscheiden, was zu tun ist. Ich muss nicht zwingend an der Macht bleiben."

Ministerpräsident Conte will Klarheit

Ministerpräsident Giuseppe Conte, der in den letzten eineinhalb Jahren wiederholt beide Regierungsparteien zu mehr Zusammenhalt auffordern musste, fordert nun Erklärungen:

"Es liegt jetzt am Innenminister, in seiner Rolle als Senator und Lega-Chef, dem Land und den Wählern zu erklären, was ihn dazu veranlasst hat, die Koalition aufzukündigen und die Regierungsarbeit so abrupt zu unterbrechen. Wir müssen dem Parlament und den Italienern gegenüber ehrlich sein. Und sollten uns nicht hinter einem Schwall von Worten verstecken."

Der Chef der 5-Sterne-Bewegung Luigi di Maio will das abrupte Ende der Regierung nicht akzeptieren und kritisierte Salvini:

"Innenminister Salvini war zwei Wochen am Strand, jetzt kommt er zurück nach Rom, um die Regierung zu stürzen und den Abgeordneten vorzuwerfen, nicht zu arbeiten. Das ist schon eine surreale Situation."

Sollte es zu einem Rücktritt der Regierung kommen, ist Staatspräsident Sergio Mattarella am Zug. Er könnte dann eine andere Mehrheit im Parlament suchen oder Neuwahlen ausrufen.