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Urteil des Obersten Gerichts: Boris Johnson gibt sich selbstbewusst

Urteil des Obersten Gerichts: Boris Johnson gibt sich selbstbewusst
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REUTERS/Jonathan Ernst
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Der britische Premierminister Boris Johnson hat erklärt, dass er die Entscheidung des Obersten Gerichts von Großbritannien respektiert. Es hatte am Morgen entschieden, dass der Regierungschef mit der Zwangspause für das Parlament gegen die Verfassung verstoßen hat. In New York sagte er:

"Ich bin mit dem Urteil der Richter absolut nicht einverstanden. Aus meiner Sicht ist das nicht richtig, aber wir werden weitermachen, und natürlich wird das Parlament wiederkommen. Das Wichtigste wird sein, dass wir den Brexit am 31. Oktober hinbekommen. Offensichtlich sind die Kläger in diesem Fall entschlossen, genau das zu vereiteln und zu aufzuhalten."

Johnson deutete ebenfalls an, dass er das Parlament ein weiteres Mal in Zwangsurlaub schicken könne, da das Oberste Gericht ihm dieses nicht ausdrücklich untersagt hätten.

"Vermutlich dachten sie, dass die Prorogation, die wir gewählt haben, nichts war, was sie gutheißen konnten. Es ist ungewöhnliches Urteil, zu dem sie gekommen sind. Die Prorogation ist ein üblicher Vorgang ... das Vorrecht der Prorogation ist ein sehr altes. Und es ist zuvor nicht auf diese Weise angefochten worden", so Johnson.

Jüngsten Meinungsumfragen zufolge steht der Regierungschef gut da. Er sprach sich zudem für eine Neuwahl aus, um eine Mehrheit im Parlament für seinen Brexit-Kurs zu gewinnen. Sein Vertrauen, dass er auch nach der Entscheidung des Obersten Gerichts wiedergewählt werden wird, scheint ungebrochen.