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Ungarn: Kommunalwahlen als Stimmungstest

Ungarn: Kommunalwahlen als Stimmungstest
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REUTERS/Bernadett Szabo
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In Ungarn haben am Sonntag landesweite Kommunalwahlen begonnen. Rund acht Millionen Bürger sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. In mehr als 3000 Gemeinden werden die Bürgermeister und die Gemeindevertretungen gewählt.

Die Opposition hofft darauf, mit gemeinsamen Kandidaten zumindest in Großstädten die Dominanz der Fidesz-Partei des rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu brechen. Sie hat vielerorts Wahlbündnisse geschlossen. Nach einer Wahlrechtsreform durch die Regierung ist ein Machtwechsel deutlich erschwert worden.

Die Regierungspartei Fidesz hat seit 2006 - landesweit betrachtet - keine Wahl mehr verloren. Bei den vergangenen Parlamentswahlen gewann sie mit einer Zweidrittel-Mehrheit. Zuletzt hatte ein Sex-Skandal um den Fidesz-Bürgermeister der westungarischen Stadt Györ, Zsolt Borkai, für Irritationen im Regierungslager gesorgt. Ein anonymer Blogger hatte Video-Clips von einer Sex-Orgie auf einer Luxusyacht veröffentlicht, auf denen Borkai beim Geschlechtsverkehr mit einer mutmaßlichen Prostituierten zu sehen ist. In Orbans Stab kamen deshalb Befürchtungen auf, dass die Affäre den Fidesz-Bürgermeisterkandidaten im ganzen Land schaden könnte. In Budapest könnte sie den Fidesz-Mann Tarlos die Wiederwahl kosten.

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