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Selenskyj lehnt Rücktritt ab - Gontscharuk bleibt Regierungschef

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Selenskyj lehnt Rücktritt ab - Gontscharuk bleibt Regierungschef
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Ukrainian Presidential Press Office via AP
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Alexej Gontscharuk bleibt Ministerpräsident der Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Rücktrittsgesuch seines Regierungschefs Alexej Gontscharuk abgelehnt.

Nach einem Treffen beider Politiker am Freitagabend sagte Selenskyj, er wolle Gontscharuk und seiner Regierung noch eine Chance zu geben.

Hintergrund des Rücktrittsgesuchs ist ein Audiomitschnitt, der Anfrang der Woche öffentlich geworden war. Darin äußert sich Gontscharuk abfällig über den Präsidenten der Ukraine und sagt, dass Selenskyj nichts von Wirtschaft verstehen würde.

Tatsächlich ist Selenskyj ein Politik-Neuling, bis zu seinem überraschenden Wahlsieg im vergangenen Jahr war der 41-Jährige als Fernsehkomiker bekannt.

Rücktrittsforderungen der Opposition wurden laut. Mitglieder der Regierungspartei Diener des Volkes sagten, es gebe keinen Grund für einen Rücktritt. Am Freitag schrieb Gontscharuk bei Facebook "Der Staatschef habe das Recht auf ein loyales Team" und reichte schließlich seinen Rücktritt ein.

Rücktrittsgesuch war offenbar nicht ernst gemeint

Die ukrainische Abgeordnete Irina Geraschtschenko sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AP, dass Gontscharuk seinen Rücktritt dem Parlament und nicht dem Präsidenten hätte vorlegen müssen. Andernfalls, so Geraschtschenko , habe der Vorgang nach ukrainischem Gesetz keine rechtlichen Konsequenzen und sei lediglich als eine "private politische Korrespondenz" zu sehen.

Ukrainischen Medienberichten zufolge zweifelten auch Vertreter der eigenen Parlamentsfraktion die Ernsthaftigkeit von Gontscharuks Rücktrittsangebot an.

Der Jurist Gontscharuk hatte sein Amt erst im August vergangenen Jahres angetreten. Er gilt als Vertreter einer liberalen Wirtschaftsreform.

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