In der EU herrscht Uneinigkeit über die Vergemeinschaftlichung von Schulden. Angesichts der Verluste in der Coronakrise fordern Italien und Spanien genau das. Einigen konnten sich die Regierungschefs auf einen Fonds zur Soforthilfe, der ab 1. Juni greifen soll.
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"Wir sprechen nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen", so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Höhe der Hilfen für die leidenden Volkswirtschaften der Staatengemeinschaft.
Viereinhalb Stunden hatten die EU-Regierungschefs am Donnerstag in einer Videokonferenz disktuiert, wie den wirtschafltichen Einbußen in der Coronakrise beizukommen ist.
EU-Ratspräsident Charles Michel betonte, der Fonds müsse mächtig genug sein, um den am stärksten betroffenen Staaten in der "nie dagewesenen Krise" zu helfen.
Subventionen oder Kredite?
Eine Art Ausgleichsfonds also, er soll im EU-Haushalt ab 2021 verankert werden. Außerdem unterzeichneten die Mitgliedstaaten ein zuvor beschlossenes 540-Milliarden-Euro-Paket zur Soforthilfe, verfügbar ab 1. Juni.
Die Niederlande hatten sich zuvor gegen gemeinsame Schulden gewehrt. Den Fonds scheint Den Haag aber unterstützen zu wollen.
Die Kommission bereitet sich derweil auf Auseinandersetzungen innerhalb der Staatengemeinschaft vor. Die große Frage: sollen die Mittel als Kredite oder in Form von Subventionen gezahlt werden. Es werde sich gewisse um eine Kombination aus beidem handeln, so Ursula von der Leyen zu dieser Frage. Darüber werde zu verhandeln sein.
Deutschland will mehr zahlen
Berlin hat sich bereiterklärt, mehr als vorgesehen in den EU-Fonds einzuzahlen. Italien und Spanien fordern weiter die Vergemeinschaftlichung der Schulden. In zwei Wochen wollen die Chefs der EU-Staaten weiter verhandeln.