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Kraftanstrengung für Europa: Merkel und Macron und 500 Mrd Euro

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Virus Outbreak France Germany
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Angela Merkel und Emmanuel Macron schlagen gemeinsam ein 500 Milliarden Euro Retttungsprogramm für die von der Coronakrise hart getroffenen Volkswirtschaften der EU vor.

Nach der Visiokonferenz mit dem französischen Präsidenten sprach die Kanzlerin von einer "Kraftanstrengung". Sie sagte: "Europa muss zusammenstehen und deshalb geht es um die wirtschaftliche schnelle Erholung und deshalb wollen wir einen zeitlich befristeten Fonds auflegen im Umfang von 500 Milliarden Euro, der EU-Haushaltsausgaben, also keine Kredite, sondern Haushaltsausgaben für die am stärksten betroffenen Sektoren und Regionen bereitstellen soll."

Die EU soll am Kapitalmarkt Geld aufnehmen und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an die besonders hart vom Coronavirus getroffen Länder verteilen.

Emmanuel Macron forderte, dass ein Europa der Gesundheit zur Priorität erklärt werden müsse. Der französische Staatschef erklärte: "Es gibt vier Pfeiler unserer Initiative: den Schutz der Gesundheit, den wirtschaftlichen Aufschwung, den ökologischen Wandel und die wirtschaftliche Souveränität und ich bin überzeugt, dass diese Strategie der Sockel des Wiederaufbaus unseres Lebens, unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft sein wird."

Schwierige Aufgabe für Ursula von der Leyen

Am 27. Mai soll EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Modell für den Wiederaufbauplan vorlegen. Bisher sperren sich unter anderen die Niederlande und Dänemark gegen sogenannte Corona-Bonds. Die EU-Staats- und Regierungschefs - wie zuvor die Finanzminister - haben sich zwar auf einen Corona-Rettungsfonds geeinigt, doch bisher gibt es keine Einigung über die Finanzierung der Hilfen.

Journalist • Kirsten Ripper