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Frankreich empört: USA bricht Digitalsteuerverhandlungen ab

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Frankreich empört: USA bricht Digitalsteuerverhandlungen ab
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Die USA sind aus Gesprächen über eine Digitalsteuer zumindest vorläufig ausgestiegen - und drohen weiter mit Vergeltung bei einseitigen Maßnahmen. In einem Brief an seine Amtskollegen aus Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien schrieb US-Finanzminister Steven Mnuchin, man habe keine Fortschritte gemacht und beschlossen, nicht länger an den Verhandlungen teilzunehmen.

Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire bezeichnete den Brief als "eine Provokation". Er erklärte im französischen Fernsehen: "Das ist eine Provokation gegenüber allen Partnern in der OECD. Wir waren ganz nah an einer Übereinkunft, was eine Steuer für die Digitalriesen angeht. Die einzigen Unternehmen, die aus der Coronakrise profitiert haben."

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni bedauerte den US-Schritt - deutete aber zugleich die Bereitschaft zu einem europäischen Alleingang an. "Ich hoffe, dass es ein vorläufiger Rückschlag und kein endgültiger Stopp sein wird", so Gentiloni. Die EU strebe eine globale Lösung für die Unternehmensbesteuerung an.

Die in mehreren europäischen Ländern geplanten Digitalsteuern sollen vor allem große amerikanische Technologie-Konzerne wie Amazon oder Google ins Visier nehmen, die mit ihrem Geschäftsmodell nach Ansicht von Kritikern zuwenig Steuern in einzelnen Märkten bezahlen.