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Bei der Präsidentenwahl in Polen muss Amtsinhaber Duda in die Stichwahl gegen Trzaskowski

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Duda mit Ehefrau Agata Kornhauser-Duda und Anhängern.
Duda mit Ehefrau Agata Kornhauser-Duda und Anhängern.   -   Copyright  Petr David Josek/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Absolute Mehrheit verpasst

Die Menschen in Polen müssen weiter auf einen neuen Präsidenten warten. Nach monatelangem Wahlkampf und sechs Wochen später als geplant, gab es bei der Wahl am Sonntag keinen Sieger, nun geht es in die Stichwahl.

Der konservative Amtsinhaber Andrejz Duda holte mit 41,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, verpasste aber die notwendige Mehrheit.

Sein Herausforderer, Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski von der liberalkonservativen Bürgerkoalition, kam auf 30,4 Prozent. Der Rest entfiel auf die übrigen neun Kandidaten.

Nun wird sich am 12. Juli entscheiden, wer das Rennen macht.

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Menschen stehen vor Wahllokal in Warschau Schlange.Petr David Josek/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved

Trzaskowski will PiS-Reform rückgängig machen

Trotz der Corona-Pandemie war die Wahlbeteiligung hoch, lag bei etwas unter 50 Prozent. Im Wahlkampf hatte Duda traditionelle Werte verteidigt und versprochen, den Lebensstandard weiter zu erhöhen.

Trzaskowski setzte unter anderem auf den Ausbau der Sozialsysteme und sagt, er wolle die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen.

Beata Zawrzal/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved.
Rafal Trzaskowski bei einer WahlveranstaltungBeata Zawrzal/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved.

Die Wahl galt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der konservativen PiS, aus deren Reihen auch Duda stammt.

Seit 2015 ist er Präsident, seine Parteimitgliedschaft hat er deshalb abgelegt. Allerdings gilt seine Politik nach wie vor als PiS-nah.

Das Amt des polnischen Staatspräsidenten ist nicht rein repräsentativ, der Präsident hat weitreichende Vollmachten und kann Gesetze nicht nur mit einem Veto blockieren, sondern auch eigene Gesetzesinitiativen anstoßen.

Ein Sieg Trzaskowskis in der zweiten Runde könnte bedeuten, dass die PiS bei fast allen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt.