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Präsidentschaftswahl: Polen sorgen sich vor allem um Wirtschaft

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Präsidentschaftswahl: Polen sorgen sich vor allem um Wirtschaft
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Der Blumenladen von Roman Pienkowski hat den Zweiten Weltkrieg überlebt und den Wechsel vom Kommunismus zum Kapitalismus mitgemacht. Das Geschäft gibt es seit fast 100 Jahren. Doch die Corona-Pandemie hätte es fast nicht überstanden. "Der März war katastrophal", so Pienkowski. "Ich habe nur 200 bis 300 Zloty pro Tag verdient und konnte meine Miete nicht zahlen. Ich stand kurz davor zu zu machen. Jetzt warte ich ab und sehe, was passiert."

Auch in Polen mussten Tausende Geschäfte während der Kontaktsperren schließen, viele haben nicht wieder aufgemacht. Das Land steht erstmals seit 30 Jahren vor einer Rezession.

So ist die wirtschaftliche Situation auch das, was die Wähler bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag am meisten bewegt. Gefolgt von Gesundheit, Missbrauch in der Kirche, dem Klimawandel, sozialen Themen und Homosexuellenrechten.

Stichwahl im Juli wahrscheinlich

Darren McCaffrey, euronews: "In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl treten elf Kandidaten gegeneinander an, aber im Prinizip wird das Rennen zwischen zwei Männern ausgetragen: Amtsinhaber Andrzej Duda und dem Bürgermeister von Warschau, Rafal Trzaskowski. Keiner von ihnen dürfte über 50 Prozent der Stimmen bekommen, so dass es Mitte Juli wahrscheinlich zu einer Stichwahl kommt. die laut Umfragen alles andere als entschieden ist."

Dazu Wojciech Przybylsk, Chefredakteur von "Visegrad Insight": "Präsident Duda ist sichtbar nervös. Als Amtsinhaber hat er sich als Sieger gefühlt und vor ein paar Monaten mit ganz anderen Bedingungen sah es auch noch so aus, als würde er in der ersten Runde gewinnen. Heute fühlt sich Andrzej Duda verfolgt, das wird deutlich bei allem, was er tut und sagt. Er bezieht sich immer auf vergangene Erfolge und Errungenschaften seines Lagers. Er schaut nicht in die Zukunft und man hört von ihm nicht wie in vorherigen Wahlen eine Botschaft von Hoffnung und Wandel."

Das Staatsoberhaupt steht in Polen zwar nicht der Regierung vor, hat aber mehr als nur repräsentative Aufgaben, wie uns der ehemalige Präsident Amtsinhaber Aleksander Kwaśniewski erklärt: "In Polen hat der Präsident nicht so viel Macht wie beispielsweise in Frankreich, aber viel mehr als in Irland oder Österreich. Vor allem in drei Bereichen ist er stark: Beim Schutz der Verfassung, in der Außenpolitik und in der Verteidigung, weil er Oberbefehlshaber der polnischen Armee ist. Außerdem hat der polnische Präsident ein ganz besonderes Recht, nämlich das Veto-Recht."

Mit diesem Recht kann das Staatsoberhaupt fast jede Gesetzesinitiative stoppen. Sollte der liberale Herausforderer Trzaskowski gewinnen, könnte es zu einem regelmäßigen Kräftemessen zwischen der Regierungspartei PiS und dem Präsidenten kommen. In jedem Fall ist die bevorstehende Wahl die spannendste seit dem Ende des Kommunismus.