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Als erster US-Außenminister: Pompeo besucht Golanhöhen

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Als erster US-Außenminister: Pompeo besucht Golanhöhen
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Mike Pompeo hat als erster US-Außenminister eine Siedlung im Westjordanland und die Golanhöhen besucht. Er sprach sich entschieden gegen die Forderung aus, Israel müsse das während des Sechstagekrieges 1967 eroberte Gebiet an Syrien zurückgeben. Die Europäische Union sieht die Golanhöhen anders als die USA nicht als Teil Israels und beruft sich auf das Völkerrecht sowie Entscheidungen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Lange Zeit ist das Außenministerium falsch mit den israelischen Siedlungen im Westjordanland umgegangen und hat nicht die Geschichte dieses besonderen Ortes anerkannt
Mike Pompeo
Außenminister der Vereinigten Staaten

„Lange Zeit ist das Außenministerium falsch mit den israelischen Siedlungen im Westjordanland umgegangen und hat nicht die Geschichte dieses besonderen Ortes anerkannt. Im Gegensatz dazu vertritt das jetzige US-Außenministerium heute deutlich die Meinung, dass Siedlungen rechtmäßig, angemessen und ordentlich errichtet werden können“, sagte Pompeo.

Die Siedlungspolitik Israels sorgt bei den Palästinensern für Empörung. Ein Palästinensersprecher kritisierte den Besuch Pompeos und warf der US-Regierung vor, sich an der Besetzung palästinensischen Landes zu beteiligen.

„Ich bin sehr verärgert und enttäuscht. Ich finde, Pompeo verstößt gegen das Völkerrecht und gegen jegliche Werte der amerikanischen Verfassung", so ein US-Bürger palästinensischer Abstammung.

Zu Ehren von Mike Pompeo hat ein Winzer im Westjordanland einen Wein nach dem US-Außenminister benannt. Mit seiner Rede über das Westjordanland werde Pompeo in die israelische Geschichte eingehen, begründete der Winzer seinen Schritt.