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"Brexit": Johnson vor Last-Minute-Gesprächen in Brüssel vorsichtig optimistisch

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Von su mit dpa
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"Brexit": Johnson vor Last-Minute-Gesprächen in Brüssel vorsichtig optimistisch
Copyright  Matt Dunham/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Die Verhandlungen über das künftige Verhältnis zwischen Brüssel und London scheinen hoffnungslos verfahren. Der britische Premierminister Boris Johnson will nun bei einem Spitzentreffen in Brüssel in letzter Minute den Knoten auflösen. Im Gezerre um einen Brexit-Handelspakt mit der
Europäischen Union zeigt Johnson vorsichtigen Optimismus. «Ich bin immer hoffnungsvoll», sagte Johnson am Dienstag in London. «Ich bin sehr hoffnungsvoll, aber ich muss
ehrlich mit Ihnen sein: Ich denke, die Situation ist im Moment sehr
knifflig.» Am Mittwochabend will er EU-Kommissionschefin Ursula
von der Leyen in Brüssel treffen, um doch noch einem Deal den Weg zu

bahnen. Geplant sei ein Abendessen, hieß es aus Downing Street.

Auch von der Leyen twitterte: „„Ich freue mich darauf, den britischen Premierminister Boris Johnson begrüßen zu dürfen. Wir werden unsere Diskussion über das Partnerschaftsabkommen fortsetzen.“

Kurz vor dem Treffen hatten EU und die britische Regierung eine Einigung in der Nordirland-Frage erzielt, so Unterhändler beider Seiten. Nach Ende der Brexit-Übergangsphase zum Jahreswechsel wird Nordirland demnach weiter den Regeln der europäischen Zollunion und des EU-Binnenmarkts folgen.

Maros Sefčovič, Vize-Präsident der EU-Kommission:

“Unser Ziel war es von Anfang an, das Karfreitagsabkommen zu schützen, Frieden, Stabilität und Wohlstand auf der irischen Insel zu wahren und die Integrität des EU-Binnenmarktes.”

Dies ist jedoch nur ein Puzzleteil in einer viel umfassenderen Vereinbarung, und die Sorge, dass kein Deal zustande kommt, wächst.

Erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt es bei den Fischereirechten, Wettbewerbsregeln für Unternehmen und die Art und Weise, wie ein möglicher Deal umgesetzt wird.

OHNE DEAL DROHT CHAOS

Bis Ende des Jahres muss eine Einigung erzielt und ratifiziert werden, sonst droht auf beiden Seiten Chaos, etwa kilometerlange Staus an den Grenzen und leere Supermarktregale in Großbritannien. Zölle würden den Handel zwischen dem Kontinent und dem Inselstaat belasten.

Aus der EU kamen vorab zurückhaltende Signale. Der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) sagte, ein Erfolg der Verhandlungen sei «nach wie vor völlig ungewiss». Ähnlich äußerte sich die EU-Kommission.

In monatelangen Verhandlungen war bisher kein Durchbruch gelungen.

su mit dpa