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Macron: Referendum zu Klimaschutz in Verfassung

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Emmanuel Macron
Emmanuel Macron   -   Copyright  AFP
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In Frankreich ist Präsident Emmanuel Macrons Ankündigung eines Referendums, um den Klimaschutz in der Verfassung festzuschreiben, gemischt aufgenommen worden. Einige begrüßten einen großen Schritt nach vorn, andere bedauerten, dass bei den dreieinhalbstündigen Treffen zwischen Macron und dem Bürgerkonvent für Klimaschutz in Paris außer dem Vorschlag zum Referendum nichts herausgekommen sei.

Der Bürgerkonvent fordert, den Artikel 1 der Verfassung um folgenden Satz zu ergänzen: "Die Republik garantiert den Erhalt der Artenvielfalt und der Umwelt und kämpft gegen den Klimawandel."

An dem Bürgerkonvent beteiligen sich seit mehr als einem Jahr zufällig ausgewählte Franzosen und erarbeiten Lösungsvorschläge in Klimafragen.

Der Änderung der Verfassung müssen aber zunächst die Nationalversammlung und der Senat zustimmen. Erst dann kann es darüber zu einer Volksabstimmung kommen.

Die Verfassungsänderung ist einer der rund 150 Vorschläge, die der Konvent zum Klimaschutz gemacht hatte.

Macron hatte sich für den Großteil der Ideen offen gezeigt - bei einigen aber ein Veto eingelegt. Dazu zählte unter anderem der Vorschlag, das Tempolimit auf der Autobahn auf 110 statt bisher 130 Kilometer pro Stunde festzulegen.

Der französische Präsident sagte abschließend: "Ich hoffe, dass wir die Vorschläge des Bürgerkonvents weiterentwickeln. Mir schwebt auch vor, dass wir so etwas auf europäischer Ebene machen. Da könnte viel dabei herausspringen."

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace zeigte sich enttäuscht von Macron und bedauerte seine im Wesentlichen symbolische Ankündigung. Macron habe mit hohlen Worten geglänzt.