EU-Ratspräsidentschaft: Große Aufgaben für Portugal

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Seit dem 1. Januar hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft inne, gefeiert wurde die Übernahme des Staffelstabes jetzt in Lissabon mit klassischen Klängen und im Beisein von Charles Michel. Der Präsident des Europäischen Rates bescheinigte dem portugiesischen Vorsitz einen ehrgeizigen Fahrplan und einen entschlossenen Willen.

Portugals Ministerpräsident Antonio Costa betonte: „Angst nährt den Populismus. Wenn wir den Populismus bekämpfen wollen, müssen wir der Bevölkerung Zuversicht geben: Zuversicht für die Menschen, um der Angst entgegenzutreten. Uns allen macht Covid-19 Angst, deshalb ist die Impfung so wichtig.“

Michel: 2020 „ein brutales Jahr für die Welt, und auch für die Europäische Union“

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, sagte in Lissabon, 2020 sei „ein brutales Jahr für die Welt, und auch für die Europäische Union“ gewesen. Die Krise habe alle erschüttert, sei aber „vielleicht auch eine Gelegenheit“, die vorrangigen Ziele der Europäischen Union „zu bekräftigen, vor allem durch die notwendige Einigkeit und das notwendige Vertrauen“, sagte der Präsident des Europäischen Rates. „Die Fähigkeit, 2021 alle zusammen für eine effektive Impfstoffverteilung zu sorgen, ist die Grundvoraussetzung für einen wirtschaftlichen und sozialen Neubeginn“, betonte Michel.

Die anhaltende Pandemie ist nicht der einzige Begleiter, auch die Umsetzung des britischen EU-Austritts und dessen Folgen werden die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft beschäftigten.

Portugal trat die Nachfolge Deutschlands an. Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wird alle sechs Monate von einem anderen Mitgliedsland übernommen.

Die portugiesische Ratspräsidentschaft will insbesondere drei Schwerpunkte in ihrer Arbeit setzen: Dazu zählen die wirtschaftliche Erholung Europas samt der Bereiche Umwelt sowie Digitales. Sozialpolitik und die eigenständige Stellung der EU im weltweiten Zusammenhang, samt stärkerer Beziehungen zu anderen Erdteilen, sind die weiteren Schwerpunkte.

Zu den Aufgaben des Landes, das den Ratsvorsitz innehatte, gehört unter anderem die Leitung der Tagungen des Rates und von Ausschüssen, zudem vertritt es den Rat gegenüber anderen EU-Stellen.