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Milliardenschwerer Corona-Aufbaufonds der EU beschlossen

Von Julika Herzog mit dpa
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Brüssel, 12. Februar 2021
Brüssel, 12. Februar 2021   -   Copyright  Olivier Matthys/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved
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Der milliardenschwere Corona-Aufbaufonds der EU- Europäischen Union ist beschlossen. In einem formellen Akt unterschrieben der Präsident des Europaparlaments David Sassoli und der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft am Freitag in Brüssel die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität, kurz RFF. Zuvor hatten der Rat der EU-Staaten und das Parlament das Programm in dieser Woche endgültig gebilligt.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union NextGenerationEU- mit Hilfen von 672,5 Milliarden Euro will die EU gestärkt aus der Coronapandemie hervorgehen.

"Wir haben immer gesagt, dass es eine europäische Erholung geben muss, dass sie für alle möglich gemacht werden muss und daran haben wir in den letzten Monaten hart gearbeitet", erklärt der Präsident des Europaparlaments David Sassoli.

"Wir haben einen Doppelmotor: einerseits den Impfstoff, um Leben zu retten, und ein Vitamin, um den wirtschaftlichen Aufschwung anzukurbeln. Wir müssen jetzt die Impfungen beschleunigen und es liegt an uns, die wirtschaftliche Erholung anzustoßen", so der portugiesische Regierungschef Antonio Costa als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach nach der Unterzeichnung von einem «historischen Moment»: "Der Wiederaufbauplan NextGenerationEU ist mehr als nur Geld, es ist eine starke Botschaft der Solidarität und des Vertrauens in die Europäische Union, denn was für das Virus gilt, gilt auch für die Wirtschaft: Kein Mitgliedstaat ist in der Lage, diese Krise alleine zu meistern."

Das Geld soll die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden, um die europäischen Volkswirtschaften nachhaltiger und widerstandsfähiger zu machen - besonders in saubere Technologien und erneuerbare Energien, Energieeffizienz von Gebäuden, nachhaltige Transportlösungen und Digitalisierung.

Die 672,5 Milliarden Euro sollen vor allem an die am schwersten von der Corona-Krise getroffenen EU-Staaten wie Italien und Spanien verteilt werden - 312,5 Milliarden als Zuschüsse und bis zu 360 Milliarden Euro als Darlehen.

Bis das Geld tatsächlich fließt, wird es jedoch noch dauern. Die EU-Staaten müssen der EU-Kommission erst detaillierte Pläne vorlegen, die Finanzierungsziele für Grünes und Digitales belegen. Zudem sollen die Milliarden dazu beitragen, die wirtschaftspolitischen Empfehlungen zum engeren Zusammenwachsen der EU umzusetzen. Die Frist läuft bis mindestens 30. April.

Damit die EU-Kommission tatsächlich Schulden für den Aufbauplan aufnehmen kann, müssen die EU-Staaten nun noch den sogenannten Eigenmittelbeschluss ratifizieren. Costa mahnte zur Eile. Es sei entscheidend dass dies bis Ende März geschehe. Von der Leyen kündigte an, die ersten Gelder sollten bis Mitte des Jahres ausgezahlt werden