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Bewegung im Atomstreit: Kann der Iran-Deal gerettet werden?

Von Euronews mit dpa
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Bewegung im Atomstreit: Kann der Iran-Deal gerettet werden?
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Es ist ein Rettungsanker für ein Abkommen, das dem Untergang geweiht schien: Nach der Aufkündigung der Atomdeals durch Donald Trump will die neue US-Regierung unter Joe Biden Teheran die Hand ausstrecken.

Irans Außenminister ist bereit sie entgegenzunehmen – stellt im Gegenzug aber klare Forderungen.

Auf Twitter erklärte er, die USA müssten alle von Donald Trump verhängten Sanktionen bedingungslos aufheben. Dann würde auch der Iran sich an seinen Teil des Atomdeals halten. Heißt: Die Urananreicherung wieder herunterfahren.

Europäer versuchen zu vermitteln

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA hatten sich jüngst darauf geeinigt, das Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben.

Seit dem Rückzug von Donald Trump bemühten sich die Europäer um eine Lösung. Ohne Atomdeal befürchten sie ein Wettrüsten im Nahen Osten – und damit eine Gefahr für Europas Sicherheit.

Der britische Außenminister Dominic Raab mahnt: Noch stehe der Deal weiter auf der Kippe: "Die Zusage der Biden-Regierung, den Dialog mit dem Iran wiederaufzunehmen, ist ein gutes Zeichen. Aber gleichzeitig droht Teheran weiter damit, sich nicht mehr an die im Abkommen vorgesehenen Kontrollen zu halten, und das ist sehr beunruhigend."

Deshalb sei es wichtig, dass bald alle Vertragspartner zusammenkämen, um die diplomatischen Beziehungen wiederzubeleben und sich auf einen gemeinsamen Weg zu einigen.

Trump hatte scharfe Sanktionen verhängt

Die Trump-Regierung hatte nach dem Ausstieg aus dem Abkommen drastische Sanktionen gegen Teheran verhängt, die zur schlimmsten Wirtschaftskrise in der jüngeren iranischen Geschichte beigetragen haben.

Donald Trump hatte die Laufzeit des Abkommens als zu kurz, seine Kontrolle als zu lax kritisiert. Irans Rolle als Unruhestifter im Nahen Osten und sein Raketenprogramm fänden im Vertrag keine Beachtung.

Auch Biden will Deal überarbeiten

Biden setzt zwar auf Dialog, stellt über den Sprecher des Außenministeriums Ned Price aber klar: "Auch wir wollen den Deal von 2015 erweitern, ihn verlängern und stärken und Folgevereinbarungen ausarbeiten, um auch andere Bereiche abzudecken, die für unsere Beziehung zum Iran wichtig sind."

Die Spannungen bleiben also hoch. Teheran, das die Urananreicherung schon lang wieder hochfährt, will den UNO-Kontrolleuren den Zutritt zu seinen Atomanlagen verweigern, wenn Washington nicht bald erste Sanktionen streicht.

Der Ton im Atomstreit hat sich verändert, doch im Chor singen Teheran und Washington auch weiter nicht.