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Arbeitsverbot? Nawalnys Organsiationen im Visier der russischen Justiz

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Copyright Anadolu
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Von Andrea Büring mit dpa, afp
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Während der Kremlkritiker eine Haftstrafe absitzt, werden die Arebeitsbedingungen für seine Organisationen und Stiftungen immer schwieriger.

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In Russland müssen mehrere Organisationen des Kremlkritikers Alexej Nawalny vorrübergehend ihre Arbeit einstellen. Das hat die russische Justiz entschieden. Den Organisationen droht, als extremistisch eingestuft und verboten zu werden.

Darüber entscheidet ein Prozess, der an an diesem Montag beginnt. Das Arbeitsverbot betrifft die regionalen Büros - die Anti-Korruptionsstiftung FBK könnte folgen. Die Entscheidung des Moskauer Gerichts gegen Nawalnys Organisationen wurde von der deutschen Bundesregierung kritisiert. Diese sei unvereinbar mit einem Rechtsstaat.

Der Putin-Gegner sitzt derzeit eine Gefängnisstrafe ab, die nach Meinung seiner Anhänger politisch motoviert ist. Er war zwischenzeitlich in den Hungerstreik getreten, um von unabhängigen Ärzten untersucht zu werden. Er hat Rückenprobleme und Lähmungserscheinungen.

Der Kremlkritiker war im Januar auf seiner Rückreise nach Moskau verhaftet worden. Er hatte sich zuvor monatelang in Berlin von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholt. Für die Tat machen seine Anhänger den Kreml verantwortlich.

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