UN-Generalsekretär António Guterres hat angesichts der eskalierenden Gewalt in Nahost vor einer gefährlichen Sogwirkung für den gesamten Nahen Osten gewarnt.
WERBUNGUN-Generalsekretär António Guterres hat angesichts der eskalierenden Gewalt in Nahost vor einer gefährlichen Sogwirkung für den gesamten Nahen Osten gewarnt:
Der Konflikt habe das "Potenzial, eine unaufhaltsame Sicherheits- und humanitäre Krise auszulösen und den Extremismus nicht nur auf dem besetzten palästinensischen Gebiet und in Israel, sondern in der gesamten Region weiter zu fördern", sagte Guterres auf der dritten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats binnen einer Woche.
Sinnloser Kreislauf aus Blutvergießen, Terror und Zerstörung
"Dieser sinnlose Kreislauf aus Blutvergießen, Terror und Zerstörung muss sofort aufhören, alle Parteien müssen das Völkerrecht und die internationalen Menschenrechte respektieren. Der Status Quo an den heiligen Stätten muss gewahrt und respektiert werden", so Guterres.
In der Video-Konferenz beschuldigte der palästinensische Außenminister Riad al-Maliki Israel, in seiner fast einwöchigen Offensive der "Kriegsverbrechen", und forderte mehr internationalen Druck. Er nannte als Beispiel die Familie Al-Hadidi in Gaza-Stadt – zehn Mitglieder waren bei einem israelischen Luftangriff umgekommen.
"Herr Präsident, es gibt keine Worte, um die Schrecken zu beschreiben, die unser Volk ertragen muss. Das Baby Omar Hadidi kam erst vor 5 Monaten zur Welt und muss nun ohne seine Mutter und seine Brüder durchs Leben gehen - Oussama, 6 Jahre, Abdul-Rahman, 8, Suhaib, 14 - alle durch einen israelischen Luftangriff getötet", sagte al-Maliki während der Sitzung.
Der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan beschuldigte seinerseits die im Gazastreifen regierende Hamas, den Konflikt vorsätzlich zu befeuern. Sie würde die Krise nutzen, um auch im Westjordanland an die Macht zu kommen.
Auch er nannte Opfer, wie die 16-jährige Nadine Awad. "Eine arabische Staatsbürgerin Israels, sie studierte Chemie und Biologie, sie träumte davon, die Welt zu verändern, sie wurde letzten Mittwoch von der radikalen Dschihad-Terroristengruppe Hamas ermordet. Eine Hamas-Rakete schlug ein in ihr Haus in Zentralisrael und tötete sie und ihren Vater", sagte Erdan.
Druck auf die USA wächst
Ziel der dritten UN-Sondersitzung binnen einer Woche war ein gemeinsames Statement, das den Druck auf die Konfliktpateien erhöhen soll. Solch eine Stellungnahme wäre im Gegensatz zu einer bindenden Resolution zwar eher ein symbolisches Zeichen, könnte aber ein gewissen Druck entfalten.
Viele Mitglieder des 15-köpfigen UN-Gremium ließen auf der Sitzung ihre Außenminister sprechen und erhöhten den Druck auf die USA, einer gemeinsamen Stellungnahme zuzustimmen.
Die Vereinigten Staaten – Israels wichtigster Verbündeter – waren im Sicherheitsrat bei dem Thema Nahost in den Tagen zuvor isoliert und hatten eine gemeinsame Stellungnahme verhindert. Sie fürchten, dass dieser Schritt ihre Vermittlungsversuche gefährden könne. Ihr Sondergesandter Hady Amr bemüht sich derzeit vor Ort in der Region um eine diplomatische Lösung.
Die Krise gilt bei den UN als erster Härtetest dafür, ob die neue Biden-Regierung ihrem Bekenntnis zu internationalen Lösungen nach den Alleingängen der Trump-Jahre folgt.