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Südafrika: Ex-Präsident Zuma tritt 15-monatige Haftstrafe an

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Von Euronews mit dpa, AP
Jacob Zuma vor Pressevertretern in seinem Landsitz in Nkandla, 4.7.2021
Jacob Zuma vor Pressevertretern in seinem Landsitz in Nkandla, 4.7.2021   -   Copyright  Shiraaz Mohamed/AP
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Der frühere Präsident Südafrikas, Jacob Zuma, hat seine 15-monatige Haftstrafe angetreten. Diese war wegen Missachtung der Justiz gegen ihn verhängt worden.

Wenige Minuten vor dem Ablauf der Frist um Mitternacht hatte er sich der Polizei gestellt und seine erste Nacht im Estcourt-Gefängnis in der Provinz KwaZulu-Natal im Osten des Landes verbracht. Damit kam er seiner Verhaftung zuvor.

Am vergangenen Mittwoch hatte er einen letzten Versuch unternommen, seiner Gefängnisstrafe zu entgehen. Mit einem Eilantrag hatte er beim Obersten Gericht um die Verschiebung des Haftantrags gebeten. Seine Anwälte argumentierten, dass die Haftstrafe aufgrund seines angeschlagenen Gesundheitszustands sein Leben in Gefahr bringe. Er habe daher einen Anspruch auf erneute Überprüfung. Das oberste Gericht wird sich am 12. Juli noch einmal mit Zumas Antrag auf Annullierung der Haftstrafe befassen.

Der 79-Jährige hatte sich einer gerichtlichen Vorladung widersetzt, vor einer Untersuchungskommission auszusagen und betont, dass er lieber ins Gefängnis gehen würde, als der Vorladung zu folgen. Die Kommission untersucht Korruptionsvorwürfe während seiner Amtszeit von 2009 bis 2018.

Zuvor hatte Zuma versucht, die Justiz und ihre Institutionen in die Knie zu zwingen. Denn der ebenso umstrittene wie charismatische Politiker mobilisierte seine Anhänger und wetterte noch am Wochenende gegen eine Justiz, die schlimmer sei als zu Zeiten des rassistischen Apartheidregimes. Er stellte damit auch die Grundfesten der jungen Demokratie infrage, die stolz auf eine der fortschrittlichsten Verfassungen weltweit ist.

Zahlreiche Korruptionsvorwürfe

Gegen Zuma gibt es zahlreiche Korruptionsvorwürfe, wobei ehemalige Kabinettsminister und Regierungsbeamte zu den Zeugen gehören, die ihn belastet haben. So soll Zuma während seiner Zeit als Präsident Mitgliedern der umstrittenen Gupta-Familie erlaubt haben, die Ernennung von Kabinettsministern und lukrativen Verträgen bei staatlichen Unternehmen zu beeinflussen.

Vorwürfe gibt es auch wegen Bestechungsgeldern, die er angeblich während eines Waffenbeschaffungsgeschäfts im Jahr 1999 erhalten hat, noch vor seiner Zeit als Präsident.

Betrug, Steuerhinterziehung und Geldwäsche: Zuma plädiert auf "nicht schuldig" in Bezug auf die Anklage und wirft der Justiz vor, einen politischen Prozess gegen ihn zu führen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 25 Jahre Haft.

Es ist das erste Mal in der Geschichte Südafrikas, dass ein ehemaliger Präsident zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde.