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Was ist los mit Frontex?

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Von Stefan Grobe  & Maria Psara
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Was ist los mit Frontex?
Copyright  ARIS MESSINIS/AFP
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Was ist los mit Frontex? Diese Frage beschäftigt nicht nur Experten in Brüssel - und nicht nur dort. Die Europäische Grenzschutz-Agentur war immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik. Jetzt aber steht das Amt vor Gericht. Frontex muss sich vor dem EU-Gericht wegen Menschenrechtsverletzungen verantworten.

Es sei das erste Mal überhaupt, dass ein unabhängiges Gericht eine juristische Kontrolle von Frontex durchführe, um die Agentur zur Rechenschaft zu ziehen, meint Omer Shatz, Anwalt der Organisation Front-LEX. Alle übrigen Versuche, Frontex zu kontrollieren, seien fehlgeschlagen.

Anklage wird erhoben im Namen zweier Asylbewerber, die gewaltsam abgeschoben wurden, als sie in der EU Zuflucht suchten. Nach Angaben von Front-LEX, muss Frontex laut EU-Recht seine Aktivitäten vor der griechischen Küste einstellen. Denn, so der Vorwurf, Frontex habe sich an diesen Abschiebungen beteiligt.

Frontex überwache das Gebiet mit Drohnen und Schiffen, entdecke so Flüchtlingsboote und stoppe sie, so Shatz. Dann verständige Frontex die griechische Küstenwache und lasse diese schließlich die Migranten loswerden.

Das EU-Richter sind nicht die einzigen, die die Einsätze von Frontex unter die Lupe nehmen. Eine Sonderarbeitsgruppe des Europäischen Parlaments kam in einem Bericht zu dem Schluss, dass die Agentur Beweise ignorierte, wonach Migranten illegalerweise an der Grenze zurückgewiesen wurden.

Laut Bericht gebe es keinen Beweis für eine direkte Beteiligung von Frontex an Rechtsbrüchen, so die deutsche Christdemokratin Lena Düpont. Natürlich gebe es Raum für Verbesserungen bei der internen Führung von Frontex. Vor allem bei ernsten Zwischenfällen und der Reaktion darauf.

Frontex habe Beweise für Verstöße gegen Grundrechte in Mitgliedsstaaten gefunden, mit denen die Agentur gemeinsam operiert habe, so Düpont weiter. Doch habe es Frontex versäumt, gegen diese Verstöße vorzugehen.