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"Ehrgeiziger Zeitplan" - Neue Regierung kurz nach Nikolaustag am 6.12. geplant

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Von Euronews
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Spitzen der Parteien vor Gesprächen in Berlin
Spitzen der Parteien vor Gesprächen in Berlin   -   Copyright  AFP

Die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP zeigten sich nach dem ersten Tag der Koalitionsverhandlungen optimistisch. Sie rechnen mit einem guten Vorankommen der Gespräche und hoffen, dass der Koalitonsvertrag bis Ende November steht und dass Olaf Scholz vor dem Nikolaustag - am 6. Dezember - zum Bundeskanzler gewählt werden kann. Das sagte Michael Kellner von den Grünen.

In den kommenen Wochen wird in 22 Arbeitsgruppen über die einzelnen Themenbereiche beraten, wie SPD-Generalsekretär Klingbeil bestätigte.

Zuvor war davon die Rede gewesen, dass es vor Weihnachten eine neue Regierung in Deutschland geben solle.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprach von einem "ehrgeizigen Zeitplan". Aber die drei Parteien wollten, dass "Deutschland so schnell wie möglich eine stabile Regierung" bekomme.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte, das Ganze sei ein komplexes Unterfangen und so aus Vorweihnachten die Nikolauswoche geworden.

Auf Twitter macht Wissing einen Scherz, weil Kanzlerin Angela Merkel den Rekord der längsten Amtszeit von Helmut Kohl nicht einstellen würde, wenn Olaf Scholz tatsächlich schon am 6. Dezember den Posten als Regierungschef antreten würde.

Vorher müssen allerdings noch alle drei Parteien das Ergebnis intern absegnen durch einen Sonderparteitag oder eine digitale Mitgliederbefragung wie bei den Grünen

Ab dem kommenden Dienstag ist Angela Merkel ohnehin nur noch geschäftsführend im Amt, weil dann der neue Bundestag seine Arbeit aufnimmt.