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EU-Abgeordnete lösen mit Taiwan-Besuch Kritik von Peking aus

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Von Shona Murray
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EU-Abgeordnete lösen mit Taiwan-Besuch Kritik von Peking aus
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Begleitet von Kritik der chinesischen Regierung ist eine Gruppe von Abgeordneten des Europäischen Parlaments ist zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Pekings Beziehungen zu Taipeh sind derzeit besonders gespannt. Die Volksrepublik sieht Taiwan als einen Teil Chinas und beansprucht die Souveränität über den Inselstaat.

Die Abgeordneten wurden vom taiwanesischen Ministerpräsidenten empfangen.

Die Welt habe nicht ausreichend verstanden, unter welch schwierigen Bedingungen der Aufbau einer Demokratie gewesen sei, die zugleich von dem autoritären Regime in Peking bedroht werde, so der französische Sozialdemokrat Raphaël Glucksmann, Vorsitzender eines Sonderausschusses über bedrohte Demokratien.

Vor einigen Monate hatte China Sanktionen gegen EU-Abgeordnete verhängt. Zuvor hatte Brüssel chinesische Beamte mit Sanktionen bestraft, die im Zusammenhang mit den Mißhandlungen der Uiguren in Xinjiang gestanden hatten.

Nach Meinung der EU-Delegation war der Besuch notwendig, um Beziehungen zu Demokratien in der Nähe zu China zu vertiefen, die ähnliche Bedenken wegen politischer Einmischung und Disinformation hätten.

Der Besuch sei ein Zeichen, dass Teile des Brüsseler Apparats das Thema Taiwan und die aktuellen Spannungen in der Region sehr viel ernster nähmen, sagt der Analyst Mikko Huotari von Merics. Dies werde in Peking mit großer Aufmerksamkeit registriert. Zu erwarten seien daher chinesische Aufforderungen an die europäische Adresse, diese Aktivitäten zu stoppen und das EIn-China-Prinzip zu akzeptieren.

Die chinesische Regierung erklärte unterdessen, der Besuch der Parlamentsdelegation belaste die guten Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union.

Taiwan versucht vermehrt, seine diplomatischen Bemühungen um Anerkennung in Europa zu stärken. In der vorigen Woche besuchte Taiwans Außenminister Brüssel und traf sich mit Mitgliedern des Europäischen und des belgischen Parlaments, nicht aber mit Vertretern der EU-Kommission oder des Europäischen Rats.

Journalist • Stefan Grobe