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In Bulgarien wird diesmal auch ein neuer Präsident gewählt

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Von Damian Vodenitcharov
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In Bulgarien wird diesmal auch ein neuer Präsident gewählt
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Bulgarien steht am 14. November vor seinen dritten vorgezogenen Wahlen und das Land steckt mitten in einer heftigen Corona-Welle. Die Krankenhäuser sind fast am Limit. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei rund 415. Bei den Corona-Impfungen ist Bulgarien EU-Schlusslicht. Lediglich gut 24 Prozent der Erwachsenen sind vollständig geimpft.

Diesmal wählen die Bulgarinnen und Bulgaren neben dem Parlament auch ihren nächsten Präsidenten.

Obwohl das Staatsoberhaupt kaum Macht hat, hat sich Präsident Rumen Radev in den vergangenen Jahren ziemlich aktiv gezeigt. Sein Büro wurde während erbitterter politischer Machtkampfe von der Staatsanwaltschaft durchsucht, das wiederum führte zu einer Welle von Protesten im Sommer 2020. Radev traf sich mit Demonstranten und wurde dafür von seinen politischen Rivalen stark kritisiert.

Nach Ansicht des Politikexperten und Ex-Präsidentenberaters Slavi Wassilew hat Radev die Rolle des Präsidenten gut gemacht und gestärkt.

Wassilew meint: "Präsident Radev ist für das Volk. Er unterstützte die Proteste. Das macht ihn zu einer Schlüsselfigur in der politischen Landschaft Bulgariens. Auch wenn er nicht dieselbe Macht wie der Ministerpräsident hat."

Die dritte Abstimmung in diesem Jahr wurde nötig, weil es nach den beiden Wahlen vom April und Juli keine Partei schaffte, ein Kabinett zu bilden.

Wassilew: "Die Botschaft des Wandels ist das Herzstück der bulgarischen Politik. Wenn die politischen Parteien im Parlament sie als solide gemeinsame Basis anerkennen, könnte genau das die Parteien einen und eine Koalition ermöglichen."

Radev ist der Favorit für eine zweite Amtszeit, auch wenn er sich wahrscheinlich einer Stichwahl wird stellen müssen.