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Nordmazedonien: Abgeordneter verschwindet - Misstrauensantrag scheitert

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Von euronews
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Ministerpräsident Zoran Zaev bei seiner Rücktrittserklärung nach den Kommunalwahlen im Oktober.
Ministerpräsident Zoran Zaev bei seiner Rücktrittserklärung nach den Kommunalwahlen im Oktober.   -   Copyright  AP

In Nordmazedonien ist ein Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Zoran Zaev gescheitert. Parlamentspräsident Talat Xhaferi erklärte die Sitzung des Parlaments am Donnerstag kurz vor Mitternacht für beendet, nachdem sich das Gremium als nicht beschlussfähig erwiesen hatte. Um über den Misstrauensantrag der Opposition abzustimmen, hätten mindestens 61 von 120 Abgeordneten anwesend sein müssen. Es fanden sich aber nur 60 ParlamentarierInnen ein. 

Grund für den Rückzug: Hoffnung auf EU-Beitritt

Oppositionschef Hristijan Mickoski hatte auf die Unterstützung der drei Abgeordneten der kleinen albanischen Besa-Partei gezählt, aber deren Mitglied Kastriot Rexhepi war nicht erschienen. Er war im Laufe des Donnerstags als vermisst gemeldet worden. Dann erklärte er auf seiner Facebook-Seite, er habe seine Meinung geändert und wolle den Misstrauensantrag nicht mehr unterstützen, um die baldige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen Nord-Mazedoniens nicht zu gefährden. 

Das kleine Balkanland hatte sich lange in einem Namensstreit mit dem Nachbarn Griechenland befunden. Nach der Einigung 2018 konnte Nordmazedonien der Nato beitreten und hofft auch auf die Aufnahme in die EU. In diesem Moment brauche das Land keine politische Krise, wie etwa die Absetzung des Regierungschefs, so der abtrünnige Besa-Abgeordnete Kastriot Rexhepi in seiner Facebook-Botschaft.

Die Opposition hatte den Misstrauensantrag eingebracht, nachdem Ministerpräsident Zaev seinen Rücktritt nach einer Niederlage seiner Sozialdemokraten bei Kommunalwahlen angekündigt hatte. Am Mittwoch erklärte Zaev dann jedoch, seinen Rücktritt zu verschieben. Auch er verwies auf den Prozess zum EU-Beitritt. Die Hoffnung auf baldige Beitrittsgespräche werden derzeit aber wegen eines Vetos aus Bulgarien geschmälert.