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Krisendiplomatie: Macron setzt in Russland auf Deeskalation - und macht Scholz genug?

Krisendiplomatie: Macron setzt in Russland auf Deeskalation - und macht Scholz genug?
Copyright Dipartimento di Stato Usa
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Von Euronews mit AFP, AP, ARD
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Emmanuel Macron trifft Wladimir Putin in Moskau - und in Deutschland wird Kritik an Olaf Scholz laut.

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An diesem Montag trifft Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zusammen. Macron erklärte im Vorfeld, er wolle eine Deeskalation der Lage zwischen Russland und der Ukraine erreichen. Dabei unterstreichen französische Quellen, man setze auf Diplomatie, sei aber "nicht naiv".

Frankreich hat noch bis Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne - und Macron will im April wiedergewählt werden. 

Auf Macrons Moskau-Programm stehen ein Treffen Wladimir Putin - gefolgt von einer Pressekonferenz - sowie ein gemeinsames Abendessen. Russlands Präsident ist 25 Jahre älter, als der 44-jährige Macron, doch  Diplomatenkreise sehen in dem Franzosen einen erfahreneren Staatsmann als in Olaf Scholz.

Der deutsche Kanzler berät zunächst mit dem US-Präsidenten Joe Biden, bevor er eine Woche später nach Moskau reist. Auch in Deutschland gab es Kritik daran, dass sich Scholz im Russland-Ukraine-Konflikt kaum geäußert hatte.

Es geht darum, einen Krieg in Europa zu verhindern.
Olaf Scholz
Deutscher Bundeskanzler

Vor seinem Abflug nach Washington erklärte Scholz im Interview - mit dem Regierungsflieger als Hintergrund: "Man fliegt da nicht einfach so mal hin, um einen Kaffee zu trinken. Sondern es geht ja darum, echte, harte, wichtige Politik zu machen."

Und zu den Spannungen zwischen Moskau und Kiew sagte der Kanzler: "Es geht auch darum, einen Krieg in Europa zu verhindern. Das ist der Ernst. Das ist das, was ich den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes schulde und wofür ich mich auch verantwortlich fühle."

Waffenlieferungen an die Ukraine, wie die Regierung in Kiew sie verlangt, lehnt die Bundesregierung weiterhin ab.

CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte: "Olaf Scholz ist seit zwei Monaten im Amt und beginnt jetzt mit den wichtigsten Auslandsreisen. Das ist in der Tat sehr spät. Aber für den Konflikt, den es zu lösen gilt, ist es hoffentlich nicht zu spät."

SPD-Außenpolitiker Michael Roth verteidigte den Kanzler im Interview mit der WELT: "Ein wichtiger Teil von Politik ist die sogenannte stille Diplomatie. Wenn man etwas erreichen will, kann nicht über jedes Telefonat öffentlich gesprochen werden. Diplomatie bedeutet, sich mit schwierigen Partnern und Gegnern an einen Tisch zu setzen, um Schlimmeres zu verhüten. Olaf Scholz trägt da ein großes Maß an Verantwortung. Ich weiß, dass er deutlich mehr tut, als es in der Öffentlichkeit vielleicht dargestellt wird."

Wie ernst die Lage ist, zeigt die Ankunft der US-Soldaten in Wiesbaden. Außenministerin Annalena Baerbock reist in dieser Woche erneut in die Ukraine - diesmal nicht nur nach Kiew, sondern auch ins Konfliktgebiet Donbass.

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