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Ukrainische Kriegsflüchtlinge: Schweden will nur begrenzt aufnehmen

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Von Verena Schad
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Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Kanzler Olaf Scholz in Berlin
Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Kanzler Olaf Scholz in Berlin   -   Copyright  John Macdougall/(c) AFP-Pool

Millionen Menschen sind wegen des russischen Angriffskriegs bereits aus der Ukraine in die EU geflohen. Einer Quotenregelung für ihre Verteilung, die schon während der großen Fluchtbewegung 2015 gescheitert war, haben mehrere EU-Staaten eine Absage erteilt.

Stattdessen will man auf europäische Solidarität und eine freiwillige Aufnahme setzen. Schweden will nicht noch einmal zu den wichtigsten Aufnahmeländern werden, erklärte Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson bei einem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz in Berlin. 2015 dürfe sich nicht wiederholen.

Wir können nicht zur Situation von 2015 zurückkehren, als Schweden einen unverhältnismäßig großen Teil der Asylbewerber aufgenommen hat.
Magdalena Andersson, Schwedens Ministerpräsidentin

"Wir werden unseren Teil dazu beitragen, ukrainischen Flüchtlingen zu helfen, aber wir können nicht zur Situation von 2015 zurückkehren, als Schweden einen unverhältnismäßig großen Teil der Asylbewerber aufgenommen hat. Wir machen etwa 2,5 Prozent der EU-Bevölkerung aus, haben 2015 aber 12 Prozent der Flüchtlinge aufgenommen", so Magdalena Andersson.

Scholz hofft auf EU-Solidarität

Olaf Scholz hat die anderen EU-Staaten aufgefordert, einen fairen Anteil an den ukrainischen Flüchtlingen aufzunehmen, die derzeit zu einem großen Teil nach Polen und Deutschland kommen. Die anderen Länder hätten schon "alle abstrakt zugesagt", nun müsse es konkret werden, so Scholz.

Ein Vorschlag der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sieht einen Index vor, der im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße berücksichtigt, wie viele Flüchtlinge sich insgesamt bereits in einem Land aufhalten. Länder mit einem geringen Index sollen dann direkt von der EU angesprochen werden.

Faeser rückt von Forderung nach Quotenregelung ab

Deutschland Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wollte ursprünglich in Brüssel auf eine Quotenregelung drängen. Davon war aber während der EU-Innenministerkonferenz am Montag nichts mehr zu hören. "Es geht nicht um feste Quoten heute, sondern es geht um ein solidarisches Verteilsystem", erklärte sie. 

Noch Mitte des Monats hatte sie dem "Spiegel" gesagt, Ziel müsse "eine Verteilung der Ukraine-Geflüchteten innerhalb Europas nach festen Quoten sein". Dieser Kurswechsel ist wohl auch der Macht des Faktischen geschuldet. Denn Unterstützer einer solchen Quote lassen sich in der EU kaum finden.

Von den mehr als 44 Millionen Ukrainern haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs nach UN-Angaben mehr als 3,86 Millionen Menschen das Land verlassen. 

Mehr als zwei Millionen dieser Kriegsflüchtlinge sind in Polen angekommen, in Deutschland sind bisher 272.338 Flüchtlinge registriert worden.

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