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Waffenlieferung für Scholz eine „weitreichende Entscheidung nach der Zeitenwende“

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Von euronews
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Der deutsche Kanzler Olaf Scholz mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida.   -   Copyright  YOSHIKAZU TSUNO/YOSHIKAZU TSUNO/POOL/GAMMA-RAPHO

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz war bereits in Japan, als die Abgeordneten des Bundestags mehrheitlich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zustimmten. Auch wenn die CDU-CSU-Fraktion den Antrag billigte, gab es für Scholz Gegenwind der Opposition. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz warf ihm Unsicherheit und Schwäche im Ukraine-Konflikt vorwarf. Der Kanzler äußerte sich in Japan zur Waffenlieferung.

Olaf Scholz in Japan bei Ministerpräsident Fumio Kishida

„Wir haben eine weitreichende Entscheidung getroffen nach der Zeitenwende, die mit dem russischen Angriff auf die Ukraine verbunden ist, nämlich, dass Deutschland in dieses Krisengebiet Waffen liefert. Das war ein Schritt, den Deutschland jahrelang nicht gegangen ist und der auch von allen politischen Parteien getragen war. Nachdem wir das geändert haben, haben viele andere europäische Länder auch entschieden, dass sie Waffen liefern - anders als zuvor“, sagte Scholz.

Japan, das im kommenden Jahr die G7-Präsidentschaft von Deutschland übernimmt, sei wie sein Land auch eine Exportnation, so Scholz. Deshalb sei es umso wichtiger, dass man bei der Technologie-Entwicklung zusammenarbeite, um die Voraussetzungen für eine klimaneutrale Wirtschaft zu schaffen, betonte der Kanzler.