Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

Nach Wahlpannen in Berlin: Muss jetzt teilweise neu abgestimmt werden?

Access to the comments Kommentare
Von Euronews
Rotes Rathaus in Berlin
Rotes Rathaus in Berlin   -   Copyright  Michael Sohn/AP Photo

Es war die Pannenwahl des vergangenen Jahres: Die Abstimmung zum neuen Bundestag, zum neuen Abgeordnetenhaus sowie den Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin. Doch trotz vieler Vorkehrungen war es in der Hauptstadt zu einigen Unregelmäßigkeiten gekommen.

In manchen Wahllokalen standen noch lange nach der eigentlich für 18 Uhr festgesetzten Schließung Menschen an, um abzustimmen. Wartezeiten von teils mehr als einer Stunde waren im Laufe des Sonntags verzeichnet worden. Dazu gingen in einigen Wahllokalen plötzlich die Stimmzettel aus. Die Landeswahlleiterin für Berlin, Petra Michaelis, trat kurz nach der Wahl von ihrem Posten zurück.

Nun hat Bundeswahlleiter Georg Thiel gefordert, die Abstimmung in insgesamt sechs Wahlbezirken (Mitte, Pankow, Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost) zu wiederholen. Dies würde bedeuten, dass Tausende Einwohner:innen erneut aufgerufen würden, zur Wahl zu gehen.

Das sei in sechs von zwölf Berliner Bundeswahlkreisen sogar unumgänglich, so Thiel in einer Anhörung vor dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages. Der Bundeswahlleiter erklärte, dass es sich dabei nicht nur um einzelne Fehler als Ausreißer handeln würden. Es sei ein "komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation".

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sparte nicht mit Kritik am Berliner Wahldebakel. Gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte der FDP-Politiker, dass die Berliner Verwaltung "dem Vertrauen in die Integrität der Bundestagswahl unbestreitbaren Schaden zugefügt" habe.

Michael Sohn/AP
FDP-Politiker Wolfgang KubickiMichael Sohn/AP

"Ich erwarte, dass der Berliner Senat uns erklärt, welche Maßnahmen er ergreift, um so etwas zukünftig zu verhindern. Andernfalls stellt sich ernsthaft die Frage, ob das Land Berlin überhaupt noch in der Lage ist, seine Pflichten gegenüber dem Bund zu erfüllen."

Bereits im vergangenen November hatte der Bundeswahlleiter Einspruch gegen die Ergebnisse der Bundestagswahl in den betroffenen Bezirken eingelegt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Pannen auf die Sitzverteilung im Bundestag ausgewirkt hätten, sagte Thiel.

Ob dieser Einspruch allerdings berechtigt ist oder nicht, muss nun der Bundestag entscheiden. Falls die Abgeordneten derselben Meinung sind, ist es möglich, dass die Abstimmung in den jeweiligen Wahlbezirken für ungültig erklärt und nachgeholt werden müssten.