"Ein Zeichen gegen den Hass": Biden unterzeichnet Gesetz zum Schutz der Homo-Ehe

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Von Shafia Khawaja  & Euronews  mit dpa, AP
US-Präsident Joe Biden betonte, dass das Gesetz ein Zeichen gegen den Hass sei
US-Präsident Joe Biden betonte, dass das Gesetz ein Zeichen gegen den Hass sei   -   Copyright  AP Photo/Patrick Semansky

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstagnachmittag ein Gesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen unterzeichnet. Das Gesetzt verpflichtet US-Bundesstaaten zur Anerkennung aller Ehen.

„Dieses Gesetz und die Liebe, die es verteidigt, sind ein Zeichen gegen den Hass, deshalb ist es Gesetz für jeden einzelnen Amerikaner von Bedeutung ganz gleich, wer Sie sind oder wen Sie lieben“, verkündete Biden.

Aus Sicht von Bürgerrechtlern hat das Gesetz aber einen Haken: Es zwingt keinen US-Bundesstaat, gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung zu erlauben, sondern verpflichtet nur zur Anerkennung aller Ehen, die andernorts legal geschlossen wurden.

"Es gibt nur wenige Dinge, die so klar und so richtig sind wie die Gleichberechtigung der Ehe", so Biden.

Gleichgeschlechtliche Ehen wurden in den USA durch eine Entscheidung des Obersten Gerichts 2015 legalisiert. Ein Gesetz aus dem Jahr 1996, das die Ehe als einen Bund zwischen einem Mann und einer Frau festschrieb, wurde für verfassungswidrig erklärt.

Dieses Jahr kamen Sorgen auf, nachdem die rechte Mehrheit im Obersten Gericht das aus den 70er Jahren stammende Urteil des Supreme Courts zum Recht auf Abtreibungen aufgehoben hatte.

Einer der Richter, der erzkonservative Jurist Clarence Thomas, stellte die Entscheidung zu gleichgeschlechtlichen Ehen in eine Reihe von Urteilen, die das Gericht noch einmal auf den Prüfstand stellen müsse.

Das neu verabschiedete Gesetz schützt bereits bestehende gleichgeschlechtliche Ehen, sollte das Oberste Gericht sein Urteil von 2015 kippen.

Außerdem schützt das Gesetz die Ehe zwischen Menschen verschiedener Ethnien, also zum Beispiel zwischen Schwarzen und weißen Menschen.

Bei der Zeremonie im Weißen Haus waren Abgeordnete beider Parteien anwesend. Konservative hatten sich zuvor beständig gegen LGBTQ-Themen positioniert. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, transgender sowie queere Menschen.

Am vergangenen Donnertag hatten 169 Abgeordnete der Republikaner gegen das Gesetz gestimmt. Der US-Kongress verabschiedete dieses aber mit überparteilicher Mehrheit: Das Repräsentantenhaus stimmte mit 258 Stimmen für den Entwurf.

Neben den Abgeordneten waren zahlreiche weitere Gäste anwesend, wie die amerikanische Poplegende Cyndi Lauper und der Besitzer des LGBTQ-Nachtclubs in Colorado Springs, in dem im November fünf Menschen erschossen worden waren

Cyndi Lauper performte ihren Song "True Colors" bei der Zeremonie vor dem Weißen Haus